Die neue Rechtsverordnung über die Beschränkung sozialer Kontakte des Landes Niedersachsens tritt mit Wirkung vom 04.04.2020 in Kraft.

Im Rahmen der neuen Verordnung dürfen Betriebskantinen, Bau- und Gartenmärkte sowie Blumenläden wieder öffnen.
Gleichzeitig sind ab dem 04.04.2020 Handyläden, Telefonshops und Autowaschanlagen für den Publikumsverkehr geschlossen.

Ersetzt wird die Verordnung des Landes Niedersachsen vom 27.03.2020.

Der Landkreis Wesermarsch weist darauf hin, dass seine Allgemeinverfügungen bis zur Aufhebung wirksam bleiben.

Das gilt insbesondere auch für die Allgemeinverfügung zur Beschränkung der Nutzung einer Nebenwohnung vom 23.03.2020.

Coronavirus: Land konkretisiert Beschränkung sozialer Kontakte
Zur Eindämmung der Pandemie mit dem Coronavirus konkretisiert das Land Niedersachsen die Beschränkung sozialer Kontakte.
- Physische Kontakte mit anderen Menschen sind auf ein Minimum zu beschränken. Besuche von Dritten im eigenen Zuhause sind untersagt. Ausnahmen: u. a. Betreuung Hilfsbedürftiger, Begleitung von Kindern in Notbetreuung u. ä.
- Abstandregeln (min. 1,5 m) sind einzuhalten, Zusammenkünfte im öffentlichen Raum sind auf max. 2 Personen begrenzt.
- Geschäfte bleiben grundsätzlich geschlossen: Ausnahme: Betriebe zur Versorgung mit Lebensmitteln, Gütern und Dienstleistungen des täglichen Bedarfs sowie Wochenmärkte.
- Restaurationsbetriebe bleiben geschlossen; Ausnahme: Außer-Haus-Verkauf und Lieferung.
- Kultur-, Freizeit- und Sporteinrichtungen, Spielplätze, Hotels, Campingplätze und ähnliches bleiben grundsätzlich geschlossen.
- Öffentliche Veranstaltungen und Versammlungen, auch religiöse, sind grundsätzlich verboten.
- Schulen und Kitas bleiben geschlossen, Betreuung nur in Notgruppen.
Erlaubt bleiben u. a. berufliche Tätigkeiten, Besuche bei Ärzten und (eingeschränkt) Einrichtungen des Gesundheitswesens, Einkäufe und Versorgung mit Gütern und Dienstleistungen des täglichen Bedarfs, Behördenbesuche, Besuche in Berufsschulen/Hochschulen, Sport im Freien.
Diese Maßnahmen gelten zunächst bis einschl. 19.04.2020.
Vollständige Verordnungen (inkl. Ausnahmeregeln) im Liveticker unter www.goettingen.de/corona.

Leitstelle Kreis Steinfurt meldet: Wer "Coronapartys" feiert oder die Quarantäne verlässt, macht sich strafbar.

Kreis Steinfurt. Die Polizei und die Ordnungsämter im Kreis Steinfurt zeigen verstärkt Präsenz, um zu überprüfen, ob die Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus von den Bürgerinnen und Bürgern eingehalten werden.

Das gilt erstens für die in den Allgemeinverfügungen der Kommunen festgehaltenen Veranstaltungsverbote: Personen, die an öffentlichen oder privaten Veranstaltungen in geschlossenen Räumen oder unter freiem Himmel teilnehmen oder diese veranstalten, machen sich strafbar. Das gilt beispielsweise für "Coronapartys" oder für ein Treffen in einer größeren Gruppe im Park. Ordnungsbehörden und Polizei werden entsprechende Verstöße gegen die Allgemeinverfügung durch Verwaltungszwangsmaßnahmen beenden.

Zweitens begehen auch solche Personen eine Straftat, die sich nicht an ihre Isolierungs- oder Quarantäne-Anordnung halten und das Haus verlassen. Dieses Verhalten wird konsequent von Polizei und Ordnungsämtern nachverfolgt und geahndet. Dabei ist besonders zu beachten, dass die Quarantäne immer mindestens 14 Tage andauert: Auch, wenn in der Zwischenzeit ein Test auf den Coronavirus negativ ist, bleibt die Quarantäne bis zum 14. Tag bestehen!

Feuerwehrleitstelle Heidelberg im Auftrag der Stadt Heidelberg meldet: Seit Montag, 23. März, gilt eine Verordnung des Landes Baden-Württemberg zur Eindämmung des Coronavirus. Demnach ist in der Öffentlichkeit, wo immer möglich, ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen einzuhalten. Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist nur alleine oder mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person erlaubt, also maximal zu zweit. Im selben Haushalt lebende Personen sind von dem Verbot ausgenommen. Außerhalb des öffentlichen Raums sind Veranstaltungen und sonstige Ansammlungen von jeweils mehr als fünf Personen verboten. Ausgenommen von dem Verbot sind Veranstaltungen und sonstige Ansammlungen, wenn dies zur Aufrechterhaltung des Arbeits- und Dienstbetriebs erforderlich ist. Außerdem gilt das Verbot auch nicht für Ansammlungen, wenn die teilnehmenden Personen in gerader Linie verwandt sind, wie beispielsweise Eltern, Großeltern, Kinder und Enkelkinder oder in häuslicher Gemeinschaft miteinander leben sowie deren Ehegatten, Lebenspartnerinnen oder Lebenspartner oder Partnerinnen oder Partner. Der Betrieb von Gastronomieeinrichtungen aller Art wird untersagt. Gaststätten dürfen ausschließlich einen Take-Away-Service / Mitnahme-Service für Speisen und/oder Getränke einrichten.

Zusätzlich zur Landesverordnung hat die Stadt Heidelberg eine neue Allgemeinverfügung erlassen. Diese ersetzt die Verfügung der Stadt Heidelberg vom 19. März und gilt ab dem 4. April. Demnach gilt für die Neckarwiese (Neuenheim) ein unbeschränktes Aufenthaltsverbot, das insbesondere das Betreten, Verweilen und Lagern umfasst. In einer Reihe weiterer Grünanlagen gilt ein beschränktes Aufenthaltsverbot: Erlaubt bleibt das Durchlaufen (beispielsweise Spazierengehen, Joggen, Ausführen von Hunden) und die Nutzung der vorhandenen Sitzbänke. Jegliches weitere Niederlassen, Lagern oder Verweilen ist untersagt. Eine Liste der Flächen, die vom beschränkten Aufenthaltsverbot betroffen sind, findet sich unter https://www.heidelberg.de/site/Heidelberg_ROOT/get/params_E1602305925/1453538/2020_04_03_Allgemeinverfuegung_der_Stadt_Heidelberg.pdf

Zudem bleiben auch alle Schulhöfe, Spielplätze und Freizeitanlagen gesperrt. Hier sind jegliche Nutzung und der Aufenthalt untersagt. Auch Seniorentreffpunkte müssen geschlossen bleiben und der Betrieb von Infoständen im öffentlichen Raum ist nicht zulässig.

Volltexte der Landesverordnung und der städtischen Allgemeinverfügung sowie weitere ständig aktualisierte Informationen zum Coronavirus finden Sie unter https://www.heidelberg.de/coronavirus

Hinweise:

• Schützen Sie sich und ihre Mitmenschen. Bleiben Sie, wann immer möglich, zu Hause. Schränken Sie alle sozialen Kontakte ein. Halten Sie zu anderen Menschen einen Abstand von 1,5 Metern. Befolgen Sie die empfohlenen Hygienemaßnahmen wie häufiges Händewaschen.

Integrierte Regionalleitstelle Wolfsburg-Helmstedt meldet: Bau- und Gartenmärkte sowie Blumenläden dürfen unter der Voraussetzung, dass der Mindestabstand von 2 Metern gewahrt wird, am Samstag, den 4. April 2020, wieder öffnen. Es dürfen max. 50 Kunden in einen Laden (abhängig von der Ladenfläche auch weniger). Weiterhin gelten das Kontaktverbot (auch innerhalb und um die geöffneten Märkte!) sowie die Betretungsverbote an Schillerteich, im Allerpark und im Kaufhof. Bitte nur für die unbedingt nötigen Einkäufe in die Märkte gehen.


Die Allgemeinverfügung der Stadt Wolfsburg ist weiterhin zu beachten.

Nähere Infos dazu auf www.wolfsburg.de/corona

Hinweise:

• Minimieren Sie Ihre persönlichen und sozialen Kontakte! Beschränken Sie Ihre Wege auf das aller Notwendigste! Bitte befolgen Sie die angewiesenen Maßnahmen der Stadt Wolfsburg und der Polizei! Allgemeine Hygienehinweise sind einzuhalten! Halten Sie Abstand! Nähere Infos dazu auf www.wolfsburg.de/corona

IM Mecklenburg-Vorpommern, Lagezentrum meldet: Das Gesundheitsministerium Mecklenburg-Vorpommern und das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGuS) informieren:
Seit gestern wurden dem LAGuS 33 neue Corona-Infektionen aus den Landkreisen und kreisfreien Städten gemeldet.
Die Zahlen in der Tabelle wurden in elektronischer Form an das Robert-Koch-Institut übermittelt.

Stand 03.04.2020, 16:30 Uhr
Hansestadt Rostock 62 (+1)
Landkreis Rostock 42 (+5)
Mecklenburgische Seenplatte 90 (+7)
Schwerin 75 (+1)
Nordwestmecklenburg 51 (+7)
Vorpommern-Rügen 58 (+3)
Vorpommern-Greifswald 76 (+7)
Ludwigslust-Parchim 47 (+2)
Summe: 501 (+33)

Insgesamt wurden bislang 501 Menschen in MV positiv auf das Virus getestet.
69 Personen mussten/müssen im Krankenhaus behandelt werden, zwölf davon auf einer Intensivstation.

Ein fünfter Sterbefall in Mecklenburg-Vorpommern wurde aus dem Landkreis Mecklenburgische Seenplatte gemeldet. Verstorben ist ein 82-jähriger Mann mit schweren Vorerkrankungen.

Aus einem Schweriner Pflegeheim wurde heute eine Infektion gemeldet. Das Gesundheitsamt ergreift alle erforderlichen Maßnahmen.

In sechs Laboren in MV, die auch alle Corona-Tests aus den Abstrichzentren in den Landkreisen und kreisfreien Städten auswerten, wurden insgesamt bislang mehr als 18300 Corona-Tests analysiert.

Die Anzahl inzwischen genesener Personen ist nicht meldepflichtig und wird daher nicht statistisch erfasst.

BBK, Nationale Warnzentrale Bonn meldet: Das Bundesministerium für Gesundheit informiert: Aufgrund des gemeinsamen Aufrufs von Bund und Ländern zum Verhalten an den Osterfeiertagen und des Beschlusses vom 29. März zur Verlängerung der Maßnahmen wird die Meldung vom 30.03.2020 aktualisiert.

Maßgeblich für die in Ihrem Bundesland geltenden Regelungen sind die Festlegungen der Landesregierungen. Bitte beachten Sie hierzu die Meldungen Ihres jeweiligen Bundeslandes. Diese finden Sie in der Warn-App NINA unter Notfalltipps zu Corona im Unterabschnitt "Hotlinenummern der Landesregierungen".

Das Coronavirus (SARS-CoV-2) verbreitet sich in Deutschland immer noch in rasanter Geschwindigkeit. Damit unser Gesundheitssystem leistungsfähig bleibt, ist es zentral, das Tempo der Ansteckung soweit wie möglich zu verlangsamen. Bleiben Sie deshalb auch während der Osterfeiertage zu Hause! Minimieren Sie Ihre Kontakte auf das absolut Notwendige. Verreisen Sie nicht - weder ins Ausland noch im Inland, auch nicht zu Verwandten.
Beachten Sie die vom Bund und den Ländern am 12. März beschlossenen Leitlinien zur Beschränkung sozialer Kontakte, Diese Leitlinien mit dem Charakter von verbindlichen Regeln wurden am 22. März erweitert:
- 1. Die Bürgerinnen und Bürger werden angehalten, die Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstands auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren.
- 2. In der Öffentlichkeit ist, wo immer möglich, zu anderen als den unter 1. genannten Personen ein Mindestabstand von mindestens 1,5m einzuhalten.
- 3. Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist nur alleine, mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person oder im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstands gestattet.
- 4. Der Weg zur Arbeit, zur Notbetreuung, Einkäufe, Arztbesuche, Teilnahme an Sitzungen, erforderliche Terminen und Prüfungen, Hilfe für andere oder individueller Sport und Bewegung an der frischen Luft sowie andere notwendige Tätigkeiten bleiben weiter möglich.
- 5. Gruppen feiernder Menschen auf öffentlichen Plätzen, in Wohnungen sowie privaten Einrichtungen sind angesichts der ernsten Lage in unserem Land inakzeptabel. Verstöße gegen die Kontakt-Beschränkungen sollen von den Ordnungsbehörden und der Polizei überwacht und bei Zuwiderhandlungen sanktioniert werden.
- 6. Gastronomiebetriebe bleiben geschlossen. Davon ausgenommen ist die Lieferung und Abholung mitnahmefähiger Speisen für den Verzehr zu Hause.
- 7. Dienstleistungsbetriebe im Bereich der Körperpflege, wie Friseure, Kosmetikstudios, Massagesalons, Tattoo-Studios und ähnliche Betriebe bleiben geschlossen, weil in diesem Bereich eine körperliche Nähe unabdingbar ist. Medizinisch notwendige Behandlungen bleiben weiter möglich.
- 8. In allen Betrieben und insbesondere solchen mit Publikumsverkehr ist es wichtig, die Hygienevorschriften einzuhalten und wirksame Schutzmaßnahmen für Mitarbeiter und Besucher umzusetzen.
- 9. Am 29. März haben Bund und Länder beschlossen, dass diese Maßnahmen bis mindestens zum 19. April gelten sollen.

Hinweise:

• - Bitte folgen Sie den behördlichen Anordnungen. - Bitte bleiben Sie zu Hause, soweit es Ihnen möglich ist. Wir als Gemeinschaft müssen Solidarität zeigen denen gegenüber, die besonders gefährdet sind. - Beachten Sie unbedingt behördliche Anordnungen. - Wenn Sie innerhalb der letzten 14 Tage in Italien oder anderen Risikogebieten waren: Vermeiden Sie unnötige Kontakte und bleiben Sie zwei Wochen zu Hause - und zwar unabhängig davon, ob Sie Krankheitszeichen zeigen oder nicht. - Beachten Sie wichtige Hygieneregeln wie regelmäßiges und gründliches Händewaschen. - Husten und niesen Sie in ein Taschentuch oder in die Armbeuge. - Vermeiden Sie Körperkontakt mit anderen Personen wie Begrüßungsküsse und Händeschütteln. - Vermeiden Sie Aktivitäten in der Gruppe wie Teamsportarten. - Seien Sie kritisch: Informieren Sie sich nur aus gesicherten Quellen. - Helfen Sie älteren Mitbürgerinnen und Mitbürgern, damit diese keinen vermeidbaren Risiken ausgesetzt werden: Kaufen Sie zum Beispiel für sie ein. - Wenn Sie an einer Immunschwäche oder einer chronischen Atemwegserkrankung leiden oder wenn Sie älter als 70 Jahre sind, empfiehlt es sich, sich von Ihrem Hausarzt bzw. ihrer Hausärztin über eine Pneumokokkenimpfung beraten zu lassen. - Wenn Sie selbst Krankheitszeichen bei sich feststellen, nehmen Sie telefonisch Kontakt mit Ihrem Hausarzt/Ihrer Hausärztin auf oder wenden sich an die Telefonnummer 116117 des Ärztlichen Bereitschaftsdienstes. Gehen Sie nicht unaufgefordert in eine Arztpraxis oder ins Krankenhaus. Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen können Sie bei leichten Erkrankungen (Husten/Schnupfen) bis auf Weiteres telefonisch bei Ihrem Hausarzt/ihrer Hausärztin erhalten.

Update 03.04.2020 - 16.50 Uhr

Aktuelle Zahl:

Die Zahl der seit Auftreten des ersten nachgewiesenen Falles mit dem Coronavirus infizierter Personen im Landkreis liegt bei 127 schriftlich bestätigten Fallen (Stand 14.00 Uhr). Dies ist ein Anstieg um vier seit dem Vortag. Acht Personen sind in stationärer Behandlung.

Personen, die in einem Krankenhaus im Landkreis behandelt werden, aber ihren Wohnsitz nicht im Landkreis haben, werden von dieser Statistik nicht erfasst.

In der Gesamtzahl enthalten sind auch die bisher 29 aus der Quarantäne entlassenen Personen.

Corona-Hotline der Kreisverwaltung ab Montag:

Ab Montag, dem 06.04.2020 schaltet die Kreisverwaltung eine neue Corona-Hotline frei. Über ein Auswahlmenü können gezielt Ansprechpartner in den jeweiligen Ämtern erreicht werden, die Fragen in Zusammenhang mit ihrem Fachbereich und Corona beantworten können.

Die Hotline ist unter der Rufnummer

0671/20 27 81 78

von Montag bis Donnerstag, 8.00 bis 16.00 Uhr, sowie freitags von 8.00 bis 13.00 Uhr erreichbar.

Weitere Informationen erhalten Sie auf der Homepage der Kreisverwaltung:

www.kreis-badkreuznach.de

Unter anderem auch: Kriterien zur Entlassung aus der häuslichen Quarantäne

Sofern sich am Wochenende keine wichtigen Änderungen ergeben, wird der Landkreis erst am Montag wieder ein Corona-Update über Katwarn versenden. Geniessen Sie ein schönes Wochenende, möglichst daheim.

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Update 02.04.2020 - 18.45 Uhr

Aktuelle Zahl:

Die Zahl der seit Auftreten des ersten nachgewiesenen Falles mit dem Coronavirus infizierten Personen im Landkreis Bad Kreuznach liegt bei nun 123 schriftlich bestätigten Fallen (Stand 14.30 Uhr). Dies ist ein Anstieg um neun Fälle zum Vortag. Sieben Personen sind in stationärer Behandlung, keine davon wird beatmet.

In der Gesamtzahl (123) enthalten sind auch die bisher 16 aus der Quarantäne entlassenen Personen. Aktuell stehen noch 107 nachgewiesen infizierte Personen aus dem Landkreis in der Betreuung des Gesundheitsamts.

Appell:

Auch bei schönem Frühlingswetter gilt: Meiden Sie Menschenmassen, halten Sie Abstand zu anderen Personen (mindestens 2 Meter) und sorgen Sie für eine eigene, gute Handhygiene. Am besten: Bleiben Sie daheim.

Bitte machen Sie Freunde und Bekannte auf die Katwarn App aufmerksam. So können wir möglichst viele Bürger direkt erreichen und mit Warnungen, Informationen und Fakten versorgen.

Aktuelle Informationen finden Sie auf der Homepage der Kreisverwaltung:

www.kreis-badkreuznach.de

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Update 01.04.2020 - 17.30 Uhr

Aktuelle Zahl:

Die Zahl der seit Auftreten des ersten nachgewiesenen Falles mit dem Coronavirus infizierten Personen im Landkreis Bad Kreuznach liegt bei nun 114 schriftlich bestätigten Fällen (Stand 14.30 Uhr). Dies entspricht einem Anstieg um sechs. Sieben Personen davon sind in stationärer Behandlung, keine davon wird beatmet.

Diese Statistik umfasst nur Personen, die im Landkreis Bad Kreuznach postalisch gemeldet sind, nicht solche, die außerhalb des Landkreises wohnen aber wegen Corona in einem der Krankenhäusern im Landkreis behandelt werden.

Aktuelle Informationen finden Sie jederzeit auf: www.kreis-badkreuznach.de

Hinweise:

• Corona-Vorfälle - Info auf der LK KH Homepage

Sachsen-Anhalt, Lagezentrum der Landesregierung meldet: Die Landesregierung Sachsen-Anhalt hat am 02.04.2020 die Dritte Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 erlassen, welche am 03.04.2020 in Kraft getreten ist.

Ziel ist die Eindämmung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2.

Die Verordnung umfasst unter anderem Regelungen zu Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen, das Beherbergungsverbot zu touristischen Zwecken, sowie die Untersagung touristischer Reisen in das Gebiet von Sachsen-Anhalt.

Hinweise:

• Achten Sie auf Lautsprecherdurchsagen. Das Verlassen der eigenen Wohnung ist nur bei Vorliegen triftiger Gründe erlaubt. Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist nur alleine, mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person oder im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstands gestattet. Allgemein ist ein Mindestabstand in der Öffentlichkeit zu weiteren Personen von 1,5 m einzuhalten. Diese Maßnahmen sollen bis zum 19. April 2020, 24:00 Uhr gelten.

Sachsen, Lagezentrum der Landesregierung meldet: Der Freistaat Sachsen informiert: Ab heute gilt die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung. Ziel dieser Rechtsverordnung ist es, weiterhin die sozialen Kontakte auf ein absolutes Mindestmaß zu reduzieren, um weitere Ansteckungen zu verhindern. Außerdem wurde darin die Durchsetzung der Verbote mittels Bußgeldern und Strafen ergänzend klar geregelt. Die komplette Rechtsverordnung finden Sie im Internet (siehe weitere Informationen)
Diese Rechtsverordnung löst die bisher geltende Allgemeinverfügung >>Ausgangsbeschränkungen<< vom 22.März 2020 ab und tritt mit Ablauf des 19.April 2020 außer Kraft.

Hinweise:

• Schalten Sie Rundfunk und Fernsehen an. Informieren Sie sich über alle verfügbaren Medien. Bitte informieren Sie sich regelmäßig im Internet unter www.coronavirus.sachsen.de und verfolgen Sie die Berichterstattung des Freistaates und der Behörden vor Ort in der Presse, Radio, Fernsehen sowie auf Facebook, Twitter und Instagram. Für Fragen ist eine Hotline unter 0800 100 0214 geschaltet. Sie ist besetzt von Montag bis Freitag, 7 Uhr bis 18 Uhr sowie Samstag und Sonntag, 12 Uhr bis 18 Uhr.

Beachten Sie: Die Öffnungszeiten des Corona-Test-Zentrums in Erfenbach gestalten sich bis auf weiteres wie folgt:

Montag, Dienstag, Donnerstag und Freitag 14:00 bis 17:00 Uhr
Mittwoch, Samstag, Sonntag und Feiertag: geschlossen

Achtung: Ostersamstag geöffnet von 9:00 bis 12:00 Uhr

1. Änderung der Allgemeinverfügung des Landkreises Wesermarsch zur Eindämmung der Atemwegserkrankung „Covid-19“ durch den CoronaViruserreger SARS-CoV-2
Erlass von Besuchs- und Betretungsverboten für Krankenhäuser, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, Heime für ältere Menschen, pflegebedürftige Menschen oder Menschen mit Behinderungen sowie Untersagung des Betriebes
der Tagespflegen nach § 2 Abs.7 NuWG vom 17.03.2020

Gemäß § 28 Absatz 1 Satz 2 Infektionsschutzgesetz (IfSG) in Verbindung mit § 1 Abs. 1 Niedersächsisches Verwaltungsverfahrensgesetz in Verbindung mit § 35 Satz 2 Verwaltungsverfahrensgesetz wird die am 17.03.2020 erlassene Allgemeinverfügung wie folgt ergänzt:

1.
Die Aufnahme von neuen Bewohnerinnen und Bewohnern wird für nachfolgende Einrichtungen untersagt:
- Heime für ältere Menschen, pflegebedürftige Menschen und Menschen mit Behinderungen nach § 2 Abs. 2 NuWG,
- Ambulant betreute Wohngemeinschaften und besondere Formen des betreuten Wohnens gem. § 2 Abs. 3 und § 2 Abs. 4 NuWG und
- Ambulant betreute Wohngemeinschaften zum Zweck der Intensivpflege,die nicht in Geltungsbereich des NuWG fallen.

Hinweise:
Ausgenommen von diesem Aufnahmestopp sind Einrichtungen, in denen gewährleistet ist, dass neu aufzunehmende Bewohnerinnen und Bewohner für einen Zeitraum von 14 Tagen separiert von den übrigen Bewohnerinnen und Bewohnern in Quarantäne untergebracht werden. Darüber hinaus ist die Aufnahme von aus dem Krankenhaus zu entlassenden
Patientinnen und Patienten in solitären Kurzzeitpflege- oder Reha-Einrichtungen, die gezielt für diese Funktion hergerichtet und zur Kurzzeitpflege ermächtigt wurden (vgl. auch § 149 SGB XI) zulässig.

Weitere Ausnahmen können im Einzelfall in Abstimmung mit dem Gesundheitsamt zugelassen werden.

2.
Nachfolgende Einrichtungen haben, um den Eintrag von Coronaviren (SARSCoV-2) zur erschweren und Bewohnerinnen , Bewohner und Personal vor einer Erkrankung an COVID-19 zu schützen, ein Besuchs- und Betretungsverbot auszusprechen:
- Ambulant betreute Wohngemeinschaften gem. § 2 Abs. 3 NuWG,
- Formen des betreuten Wohnens gem. § 2 Abs. 4 NuWG und
- Ambulant betreute Wohngemeinschaften zum Zweck der Intensivpflege, die nicht in den Geltungsbereich des NuWG fallen.

Hinweise:
In ambulant betreuten Wohngemeinschaften nach § 2 Abs. 3 NuWG und in Formen des betreuten Wohnens nach § 2 Abs. 4 NuWG sind von diesem Besuchs- bzw. Betretungsverbot nahestehende Personen von palliativmedizinisch versorgten Bewohnerinnen und Bewohnern ausgenommen. Ausnahmen können zudem im Einzelfall für Seelsorger, Geistliche oder Urkundspersonen zugelassen werden. Die behandelnden Ärzte und die zur Pflege bestimmten Personen haben freien Zutritt.
Die zur Pflege bestimmten Angehörigen der Pflegeberufe und der Gesundheitsfachberufe (u.a. Physiotherapeut/-in, Ergotherapeut/-in, Podologe/ Podologin, Logopädin/Logopäde, Diätassistent/-in) sind bei Erfüllung der Voraussetzungen des § 6 Abs. 2 S. 2 Nr. 5 der Niedersächsischen Verordnung zur Beschränkung sozialer Kontakte anlässlich der Corona-Pandemie vom 27.03.2020 (Nds. GVBL. S. 48) von dem Besuchs- bzw. Betretungsverbot ausgenommen.

Bestatter und Handwerker, deren Leistungen nicht aufgeschoben werden können, haben im Einzelfall ebenfalls Zutritt.

Freien Zutritt haben bei den ambulant betreuten Wohngemeinschaften nach § 2 Abs. 3 NuWG die Dienstleister, von denen aufgrund einer mit dem Mietverhältnis verbundenen vertraglichen Verpflichtung entgeltliche ambulante Pflege- oder Betreuungsdienstleistungen in der ambulant betreuten Wohngemeinschaft in Anspruch genommen werden.

Freien Zutritt haben bei den Formen des betreuten Wohnens nach § 2 Abs. 4 NuWG die Dienstleister, von denen aufgrund einer mit dem Mietverhältnis verbundenen vertraglichen Verpflichtung Leistungen in Anspruch genommen werden, die über allgemeine Unterstützungsleistungen (z.B. Notrufdienste, Informations- und Beratungsleistungen oder die Vermittlung von Leistungen der hauswirtschaftlichen Versorgung, Pflege oder Betreuungsleistungen) hinausgehen. Für die ambulant betreuten Wohngemeinschaften zum Zweck der Intensivpflege, die nicht in den Geltungsbereich des NuWG fallen, gelten die vorstehenden Ausnahmebestimmungen bezüglich der ambulant betreuten Wohngemeinschaften nach § 2 Abs. 3 NuWG entsprechend.

In allen Fällen sind beim Betreten der Einrichtung immer die notwendigen Hygienemaßnahmen zu beachten. Zur Hilfestellung kann das Gesundheitsamt hinzugezogen werden.

3.
Aufgrund der Allgemeinverfügung des Landkreises Wesermarsch vom 17.03.2020 ist der Betrieb für alle Einrichtungen der Tagespflege nach § 2 Abs. 7 NuWG untersagt. Die bisher verfügten Regelungen zur Notbetreuung werden wie folgt ergänzt:
Künftig dürfen zudem im Einzelfall Nutzerinnen und Nutzer der Tagespflegeeinrichtungen in Notbetreuung aufgenommen werden,
- für die eine fehlende Betreuung in der Tagespflege aufgrund eines besonders hohen Pflege- oder Betreuungsaufwandes eine gesundheitliche Schädigung zu Folge hätte oder
- die einer ärztlich verordneten Behandlungspflege bedürfen, die nicht durch pflegende Angehörige oder den ambulanten Pflegedienst sichergestellt werden kann.

4.
Die Betreiberinnen und Betreiber der o.g. Einrichtungen werden aufgefordert, die Bewohnerinnen und Bewohner anzuhalten, die Einrichtungen und das zugehörige Außengelände nicht zu verlassen.

5.
Die Allgemeinverfügung gilt sofort ab dem Zeitpunkt der Bekanntmachung bis einschließlich Sonnabend, den 18. April 2020. Eine Verlängerung ist möglich.

6.
Die Anordnungen zu 1. und 2. sind gemäß § 28 Abs. 3 i.V.m.§ 16 Abs. 8 IfSG sofort vollziehbar. Eine Klage hat daher keine aufschiebende Wirkung.

Rechtsbehelfsbelehrung
Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Klage beim Verwaltungsgericht Oldenburg, Schlossplatz 10, 26122 Oldenburg erhoben werden.

Brake, den 31.03.2020
Landkreis Wesermarsch
Der Landrat
In Vertretung
Kemmeries

Stadt Duisburg meldet: Die Stadt Duisburg weist auf die in der Warn-App NINA veröffentlichten Informationen des Bundesministeriums für Gesundheit hin. Weitergehende Informationen zu Beschränkungen sowie Verhaltensanweisungen erhalten sie auf der Internetseite der Stadt Duisburg: www.duisburg.de

Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg meldet: +++ Die Landesregierung hat ihre Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus erneut angepasst. Die neuen Regelungen gelten seit heute, Sonntag, den 29. März 2020. Die Landesregierung bittet eindringlich alle Bürgerinnen und Bürger des Landes, sich an die Verordnung zu halten und darüber hinaus von sich aus alle nicht unbedingt notwendigen Sozialkontakte einzustellen.
+++ Die wesentlichen Änderungen im Überblick:
+++ Die Notbetreuung für Kinder ist auch während der Ferienzeit gewährleistet. Voraussetzung bleibt, dass beide Erziehungsberechtigte oder die oder der Alleinerziehende in Bereichen der kritischen Infrastruktur tätig und nicht abkömmlich sind. Alleinerziehenden gleichgestellt sind Erziehungsberechtigte dann, wenn die oder der weitere Erziehungsberechtigte aus schwerwiegenden Gründen an der Betreuung gehindert ist. Die Entscheidung über die Zulassung einer solchen Ausnahme trifft unter Anlegung strenger Maßstäbe die Gemeinde, in der die Einrichtung ihren Sitz hat.
+++ Die Schließung von Bildungseinrichtungen gilt nicht für Schulen der Altenpflege, Altenpflegehilfe, Krankenpflege, Krankenpflegehilfe, Kinderkrankenpflege, Entbindungspflege (Hebammen), Notfallsanitäter sowie Schulen zur Ausbildung von Medizinisch-technischen Assistenten und Pharmazeutisch-technischen Assistenten, soweit dort Schüler und Schülerinnen geprüft und unterrichtet werden, deren Abschluss oder deren Kenntnisprüfung im Rahmen des Anerkennungsverfahrens ausländischer Berufsabschlüsse bis spätestens 30. Mai 2020 erfolgen soll sowie für die Weiterbildung für Intensivkrankenpfleger.
+++ Die ambulanten Einrichtungen und Dienste der Wohnungslosenhilfe, die Leistungen nach §§ 67 ff. des Zwölften Buchs Sozialgesetzbuch erbringen, sowie gemeindepsychiatrische und sozialpsychiatrische Einrichtungen und Dienste, die einem Versorgungsvertrag unterliegen, und ambulante Einrichtungen und Dienste der Drogen- und Suchtberatungsstellen, gehören jetzt auch zur kritischen Infrastruktur.
+++ Zur kritischen Infrastruktur gehören nun ferner auch der Katastrophenschutz sowie die Einheiten und Stellen der Bundeswehr, die mittelbar oder unmittelbar wegen der durch das Corona-Virus verursachten Epidemie im Einsatz sind.
+++ Einrichtungen des Polizeivollzugsdienstes, die zu Übungs- und Ausbildungszwecken sowie zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebs erforderlich sind, sind nicht von Schließungen betroffen.
+++ Poststellen und Paketdienste dürfen ihren Betrieb aufrechterhalten. Wenn sie sich allerdings in Einrichtungen befinden, die geschlossen sind und dort beim Umsatz nur eine untergeordnete Rolle spielen, dürfen sie nicht öffnen. Sie dürfen generell nicht in Prostitutionsstätten, Bordelle und ähnliche Einrichtungen, Frisöre, Tattoo-/Piercing-Studios, Massagestudios, Kosmetikstudios, Nagelstudios, Studios für kosmetische Fußpflege sowie Sonnenstudios betrieben werden.
+++ Wenn eine Einrichtung nicht von den Schließungen betroffen ist, haben die Betriebe und Einrichtungen mit Kundenverkehr in geschlossenen Räumen darauf hinzuwirken, dass im Rahmen der örtlichen Gegebenheiten der Zutritt gesteuert und Warteschlangen vermieden werden. Die Einrichtungen haben darauf hinzuwirken, dass ein Abstand von möglichst 2 Metern, mindestens 1,5 Metern zwischen Personen eingehalten wird, sofern keine geeigneten Trennvorrichtungen vorhanden sind. Davon ausgenommen sind Tätigkeiten, bei denen engere körperliche Nähe nicht zu vermeiden ist. Insbesondere solche im Zusammenhang mit der Erbringung von Heil- und Hilfsmitteln und Pflegehilfsmitteln, der Erbringung ärztlicher, zahnärztlicher, psychotherapeutischer, pflegerischer und sonstiger Tätigkeiten der Gesundheitsversorgung und Pflege.
+++ Über den Zugang für Besucher zu Fachkrankenhäusern für Psychiatrie mit Ausnahme der Fachkrankenhäuser für Gerontopsychiatrie, entscheidet die Leitung der jeweiligen Einrichtung. Über den Zugang für Besucher zu psychosomatischen Fachkrankenhäusern sowie kinder- und jugendpsychiatrischen Fachkrankenhäusern, jeweils einschließlich der zugehörigen Tageskliniken, entscheidet ebenfalls die Leitung der jeweiligen Einrichtung.
+++ Im neuen § 9 wird der Umgang mit Verstößen gegen die Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus geregelt.
+++ Wie bisher gilt:
+++ In der Öffentlichkeit ist, wo immer möglich, zu anderen Personen ein Mindestabstand von mindestens 1,5 m einzuhalten. Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist nur alleine oder mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person erlaubt, also maximal zu zweit. Natürlich können Familien oder Menschen, die zusammenleben, weiter gemeinsam auf die Straße. Die Behörden werden dies streng kontrollieren, durchsetzen und sanktionieren.
+++ Alle Restaurants und Gaststätten im Land sind geschlossen. Essen zum Mitnehmen und auf Bestellung bleibt weiterhin möglich. Betriebskantinen dürfen unter bestimmten Voraussetzungen öffnen.
+++ Fahrten und Reisen aus einem internationalen Corona-Risikogebiet nach und durch Baden-Württemberg sind untersagt. Ausgenommen sind Fahrten zum Arbeitsplatz, zum Wohnort, zum Transport von wichtigen Gütern und besondere Härtefälle, etwa bei einem Todesfall in der Familie.
+++ Frisöre, Tattoo-/Piercing-Studios, Massagestudios, Kosmetikstudios, Nagelstudios, Studios für kosmetische Fußpflege sowie Sonnenstudios sind geschlossen. Medizinisch notwendige Behandlungen bleiben weiter möglich.

Hinweise:

• Schützen Sie sich und Ihre Mitmenschen. Schränken Sie dazu bitte alle sozialen Kontakte so weit wie möglich ein und halten Sie sich an die empfohlenen Hygienemaßnahmen. Diese finden Sie unter: https://www.infektionsschutz.de/

Das Land hat die Dritte Corona-Bekämpfungsverordnung erlassen. Mehr dazu auf der Homepage der Kreisverwaltung.

Wer anderen Menschen helfen und sie unterstützen will und kann, sei es im medizinischen, im handwerklichen Bereich oder mit kreativen Ideen, kann sich unter der E-Mailadresse coronahilfe@mainz-bingen.de bei der Ehrenamtsbeauftragten des Kreises melden.

Unter www.daslandhilft.de kann sich jeder melden, der die Landwirte bei den derzeit anfallenden Aufgaben unterstützen möchte.

Und auch in den Kommunen ist die Hilfsbereitschaft groß. Einen Überblick über die Angebote vor Ort gibt es auf der Homepage der Kreisverwaltung.

Dort finden sich auch die aktuellen Hinweise, Adressen und Ansprechpartner, Hygieneregeln und die Antworten auf die wichtigsten Fragen rund um die derzeitige Situation.

Hinweise:

• Corona-Pandemie: Meldeportal für Hilfe- und Unterstützung

Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales Krisenstab der Landesregierung meldet: Die Thüringer Landesregierung hat die Thüringer Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 (Thüringer SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung - ThürSARS-CoV-2 EindmaßnVO) beschlossen. Diese Verordnung tritt am 27. März 2020 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Vorläufige Thüringer Grund-Verordnung zur Eindämmung der Corona-Pandemie vom 24. März 2020 außer Kraft.

Der Verordnungstext ist abrufbar auf der Internetseite des Thüringer Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie (TMASGFF), Pfad: › Covid 19 in Thüringen, › Navigation, › Erlasse und Empfehlungen bzw. unter dem Link:

https://www.tmasgff.de/fileadmin/user_upload/Gesundheit/Dateien/COVID-19/20200326_ThuerSARS-CoV-2_EindmassnV0.pdf

Bis zum Inkrafttreten am 27.03.2020 gelten die Vorläufige Grund-Verordnung sowie der Erlass vom 19. März 2020. In einigen Regionen in Thüringen gelten weitergehende Bestimmungen. Bitte informieren Sie sich daher zusätzlich direkt bei Ihrem Landkreis/Ihrer kreisfreien Stadt.

Hinweise:

• Schalten Sie Rundfunk und Fernsehen an. Informieren Sie sich über alle verfügbaren Medien. Bitte verlassen Sie Ihre Wohnung nur bei Vorliegen erheblicher Gründe, um sich und andere nicht anzustecken. Halten Sie einen Mindestabstand von 1,5m zu anderen Personen.

Integrierte Leitstelle Konstanz meldet: CORONAVIRUS im LANDKREIS KONSTANZ

Laufend aktualisierte Informationen und Hinweise zum Coronavirus finden Sie auf der Internetseite des Landratsamts Konstanz unter www.LRAKN.de/coronavirus oder auf der Internetseite des Robert-Koch-Instituts unter www.rki.de
Für alle Fragen zum Coronavirus hat das Landratsamt Konstanz eine Hotline für ratsuchende Bürgerinnen und Bürger eingerichtet. Diese ist von Montag bis Samstag zwischen 8 und 20 Uhr unter der Telefonnummer 07531 800-7777 erreichbar.
Folgende Maßnahmen empfehlen das Gesundheitsamt des Landkreises Konstanz und der Gesundheitsverbund Landkreis Konstanz, um Ansteckungen so gering wie möglich zu halten:
- Häufig und gründlich Hände waschen
- Hände schütteln vermeiden
- In Taschentuch oder Armbeuge husten und niesen
- Abstand halten
- Bei Grippesymptomen wie Fieber und Husten zu Hause bleiben
- Nur nach telefonischer Anmeldung in Arztpraxis oder Notfallambulanz gehen

Sind Sie unsicher, ob Sie mit COVID-19 infiziert sein könnten?
Dann beantworten Sie 3 Fragen und ermitteln so Ihr persönliches COVID-19-Risiko.
Den Test hierfür finden Sie auf unserer Internetseite unter www.LRAKN.de.

Absender/Herausgegeben von:Landratsamt Konstanz, Benediktinerplatz 1, 78467 Konstanz

Integrierte Leitstelle Landkreis Wittenberg meldet: Zur Verhinderung der Ausbreitung des Coronavirus im Landkreis Wittenberg hat der Landrat für die Ortsteile Jessen und Schweinitz der Stadt Jessen (Elster) folgende Maßnahmen angeordnet:

Sämtliche Aus- und Zufahrten zu den Ortsteilen werden ab 26.03.2020, 07:00 Uhr gesperrt:

1. B 187 außerhalb der Ortschaft Jessen, ab Jessen Ortslage bis Ortslage Schweinitz (Abzweig Mönchenhöfe)
2. L37 aus Richtung Seyda kommend vor OL Jessen
3. L 113 ab Abzweig Klossa - OL Schweinitz bis Abzweig Lindwerder
4. L 114 OT Grabo vor Brücke in Richtung Jessen
5. L 116 ab Abzweig Gertrudshof in Richtung Jessen
6. K 2221 aus Richtung Kleinkorga kommend nach Einfahrt Kommunalentsorgung in Richtung Schweinitz
7. K 2230 ab Ortsausgang Gerbisbach Abzweig Gertrudshof in Richtung Jessen
8. K 2235 nach Ortsausgang Arnsdorf in Richtung Jessen

Ab 26.03.2020, 07:00 Uhr ist die Zufahrt zu den gesperrten Ortslagen nur noch für die Feuerwehr, den Rettungsdienst und die Polizei möglich.

Hinweise:

• Schalten Sie Rundfunk und Fernsehen an. Informieren Sie sich über alle verfügbaren Medien. Achten Sie auf Lautsprecherdurchsagen. Halten Sie die Notrufnummern von Feuerwehr und Polizei für Notrufe frei. Schalten Sie Rundfunk und Fernsehen an. Informieren Sie sich über alle verfügbaren Medien. Folgen Sie den ausgeschilderten Umleitungen.

Integrierte Leitstelle Trier, Rheinland-Pfalz meldet: Die Stadt Trier informiert: Ab heute gilt die dritte Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz. Die neue Verordnung regelt unter anderem den Kontakt zu anderen Personen, das Verbot von Versammlungen, die Schließung von Geschäften, Betrieben, Kindergärten und Schulen sowie die Einschränkung der Besuchsrechte für Krankenhäuser, Pflege- und Behinderteneinrichtungen. Die komplette Verordnung finden Sie im Internet unter: www.rlp.de/fileadmin/rlp-stk/pdf-Dateien/Corona/2020-03-23_3._CoBeLVO.pdf

Diese Verordnung löst die vorherigen Allgemeinverfügungen der Stadt Trier ab. Es gelten die unter dem oben stehenden Link zu findenden Bestimmungen!

Hinweise:

• Die Situation kann sich ändern. Bitte informieren Sie sich regelmäßig im Internet unter www.trier.de oder aktuell unter www.twitter.com/Stadt_Trier und verfolgen Sie die Berichterstattung in der Zeitung, im Radio und im Fernsehen. Für Fragen ist eine Hotline unter 0651-718-1817 geschaltet. Sie ist besetzt von Montag bis Samstag von 8 bis 20 Uhr, am Sonntag von 9 bis 15 Uhr.

Integrierte Leitstelle Coburg meldet: Ausgangsbeschränkungen in Bayern wegen Corona, Informieren Sie sich unter www.coburg.de/coronavirus oder unter 09561/89-1111.
Bei gesundheitlichen Fragen kontaktieren Sie 09561/514-9393

Feuerwehr Oberhausen meldet: Das neuartige Coronavirus, das die Krankheit Covid-19 auslöst, hat das öffentliche Leben in Deutschland stark eingeschränkt. Die aktuellen Maßnahmen bedeuten eine eingeschränkte Bewegungsfreiheit jedes Einzelnen und eine starke wirtschaftliche Belastung. Diese Maßnahmen sind jedoch wichtig und erforderlich. Durch sie wird ein starkes Ansteigen der Infektionen verhindert. Ein zu starkes Ansteigen würde Krankenhäuser und Arztpraxen überlasten. Eine bestmögliche Versorgung der Infizierten wäre dann nicht mehr möglich. Das könnte zu vermehrten Todesfällen führen.
Das Coronavirus wird vorrangig durch Tröpfcheninfektion übertragen. Nach aktuellem Wissensstand dauert es zwischen einem und 14 Tagen, bis Krankheitszeichen auftreten. Anzeichen für die Erkrankung können Fieber und Husten sein, seltener auch Schnupfen, Kurzatmigkeit, Muskel- und Gelenkschmerzen sowie Halsschmerzen und Kopfschmerzen.
In den meisten Fällen ist der Verlauf leicht bis milde. Doch es gibt schwere Verläufe. In solchen Fällen kann es notwendig sein, die Patienten zu beatmen. Manchmal führt die Erkrankung auch zum Tod.

Rechtsverordnung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen, gültig ab dem 23. März 2020 (Gültigkeit bis zum 20.04.2020):

Zusammenkünfte und Ansammlungen in der Öffentlichkeit von mehr als 2 Personen sind untersagt. Ausgenommen sind:
1. Verwandte in gerader Linie,
2. Ehegatten, Lebenspartnerinnen und Lebenspartner sowie in häuslicher Gemeinschaft lebende Personen,
3. die Begleitung minderjähriger und unterstützungsbedürftiger Personen,
4. zwingend notwendige Zusammenkünfte aus geschäftlichen, beruflichen und dienstlichen sowie aus prüfungs- und betreuungsrelevanten Gründen,
5. bei der bestimmungsgemäßen Verwendung zulässiger Einrichtungen unvermeidlicher Ansammlungen (insbesondere bei der Nutzung des Öffentlichen Personennahverkehrs).

Die zuständigen Behörden sind gehalten, die Bestimmungen dieser Verordnung energisch, konsequent und wo nötig, mit Zwangsmitteln durchzusetzen. Dabei werden sie von der Polizei gemäß den allgemeinen Bestimmungen unterstützt.
Verstöße werden als Ordnungswidrigkeiten mit einer Geldbuße bis zu 25.000 Euro und als Straftaten mit Freiheitsstrafen bis zu fünf Jahren verfolgt.
Dabei sind die zuständigen Behörden gehalten, Geldbußen auf mindestens 200 Euro festzusetzen.

Hinweise:

• Bitte folgen sie den behördlichen Anordnungen. Bitte bleiben sie zu Hause, soweit es Ihnen möglich ist. Wir als Gemeinschaft müssen Solidarität zeigen denen gegenüber, die besonders gefährdet sind. Beachten Sie unbedingt behördliche Anordnungen wenn Sie innerhalb der letzten 14 Tage aus Risikogebieten nach RKI-Klassifizierung zurückgekehrt sind. Beachten Sie wichtige Hygieneregeln wie regelmäßiges und gründliches Händewaschen. Husten und niesen Sie in ein Taschentuch oder in die Armbeuge. Vermeiden sie Körperkontakt mit anderen Personen wie Begrüßungsküsse und Händeschütteln. halten sie mindestens 1,5 Meter Abstand zu Gesprächspartnerinnen und -partnern. Seien Sie kritisch: Informieren sie sich nur aus gesicherten Quellen. Helfen Sie älteren Mitbürgerinnen und Mitbürgern, damit diese keinen vermeidbaren Risiken ausgesetzt werden. Kaufen Sie zum Beispiel Waren für Sie ein. Wenn sie älter als 60 Jahre sind, empfiehlt es sich, von Ihrem Hausarzt bzw. Ihrer Hausärztin über eine Pneumokokkenimpfung beraten zu lassen. Wenn sie selbst Krankheitszeichen bei sich feststellen, nehmen Sie telefonischen Kontakt mit Ihrer Hausärztin / Ihrem Hausarzt auf oder wenden sich an die Telefonnummer 116117 des Ärztlichen Bereitschaftsdienstes. Gehen sie nicht unaufgefordert in eine Arztpraxis oder ins Krankenhaus. Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen können Sie bei leichten Erkrankungen (Husten / Schnupfen) bis auf Weiteres telefonisch bei Ihrer Hausärztin / Ihrem Hausarzt erhalten. Weitere Informationen finden Sie im Internet auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (www.infektionsschutz.de), des Robert-Koch-Instituts (www.rki.de) sowie unter (www.zusammengegencorona.de) des Bundesgesundheitsministeriums. Personen mit Hörbehinderung finden unter https://www.gebaerdentelefon.de/bmg/ für individuelle Beratung eine Videotelefonverbindung.

Warnzentrale Niedersachsen meldet: Das Bürgertelefon des Landkreises Diepholz ist den kommenden Wochen in der Zeit von 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr und von 13:00 Uhr bis 16:00 Uhr erreichbar. Und des weiteren Samstags in der Zeit von 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr. Gültig bis auf Widerruf.
Folgende Telefonnummer steht Ihnen dafür zur Verfügung: 05441-9762020. Es kann zu Wartezeiten kommen.

Der Burgenlandkreis empfiehlt allen Einwohnerinnen und Einwohnern dringend:

Bitte verlassen Sie das Haus bzw. Ihr selbstgenutztes Grundstück nur für dringende Angelegenheiten. Bitte halten Sie sich im Freien möglichst nur allein oder zu zweit oder mit Angehörigen aus demselben Haushalt auf.

Beschränken Sie das Verlassen des Hauses/Grundstücks möglichst auf folgende dringende Angelegenheiten:

• zum Pendeln zwischen Wohnsitz und Arbeitsstelle;
• zur Ausübung einer notwendigen und nicht aufschiebbaren beruflichen Tätigkeit, die auch nicht in Form von Heimarbeit ausgeübt werden kann;
• zum Durchführen von Einkäufen des Grundbedarfs;
• aus gesundheitlichen Gründen;
• aus familiären Gründen zur Unterstützung hilfsbedürftiger Familienmitglieder oder zur Unterstützung bei der Kinderbetreuung innerhalb der Familie;
• für kurzzeitige, individuelle sportliche Aktivitäten oder Spaziergänge oder zum Ausgang mit Tieren.

Das Landratsamt Burgenlandkreis setzt auf Ihre Einsicht und erwartet, dass sie sich - in Ihrem eigenen Interesse - an diese Hinweise halten.


Mit freundlichen Grüßen

Götz Ulrich
Landrat

Hinweise:

• Empfehlung Burgenlandkreis

Saarland, Lagezentrum der Landesregierung meldet: Zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen gelten seit Samstag, 21. März 2020, verschärfte Regelungen in Form einer vorläufigen Ausgangsbeschränkung.
Das neuartige Coronavirus hat sich in kurzer Zeit weltweit verbreitet. Es muss alles dafür getan werden, eine weitere Ausbreitung zu verhindern.

Die Details der vorläufigen Ausgangsbeschränkung finden sie in der hierfür erlassenen Allgemeinverfügung . Diese ist neben weiteren Tipps, Hinweisen und Antworten auf wiederkehrende Fragen für alle abrufbar unter: www.corona.saarland.de

Hinweise:

• Bleiben Sie zuhause! Telefonieren Sie statt zu besuchen! Halten Sie Abstand! Verlassen Sie Ihr Haus nur wenn unbedingt nötig! Vermeiden Sie soziale Kontakte! Schützen Sie dadurch sich und andere!

Allgemeinverfügung zur weiteren Beschränkung von sozialen Kontakten
auf dem Gebiet der Stadt Emden;
hier: Schließung von Restaurants, Speisegaststätten, Systemgastronomie, Imbisse, Mensen und ähnlichen Betrieben für den Publikumsverkehr


Die Stadt Emden erlässt gemäß § 28 Absatz 1 Satz 2 Infektionsschutzgesetz (IfSG) in Verbindung mit § 1 Abs. 1 Niedersächsisches Verwaltungsverfahrensgesetz in Verbindung mit § 35 Satz 2 Verwaltungsverfahrensgesetz folgende Allgemeinverfügung:


1. Restaurants, Speisegaststätten, Systemgastronomie, Imbisse, Mensen und ähnliche Betriebe werden für den Publikumsverkehr geschlossen.

Es gelten folgende Ausnahmen:
• Die in Nummer 1 genannten Betriebe dürfen Leistungen, den Verkauf von Speisen und Getränken im Rahmen eines Außerhausverkaufs für den täglichen Bedarf nach telefonischer oder elektronischer Bestellung erbringen,
• gleiches gilt für entsprechende gastronomische Lieferdienste.

Aus hygienischen Gründen wird eine alternative bargeldlose Bezahlungsmöglichkeit dringend empfohlen.

2. Der Verzehr innerhalb eines Umkreises von 50 Metern zu diesen Betrieben wird untersagt.

3. Die entgegenstehenden Regelungsinhalte bezüglich der unter Nr. 1 genannten Betriebe der Allgemein-verfügungen zur Beschränkung von sozialen Kontakten im öffentlichen Bereich angesichts der Corona-Pandemie und zum Schutz der Bevölkerung vor der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 auf dem Gebiet der Stadt vom 17.03. und 18.03.2020 werden mit Inkrafttreten dieser weitergehenden Allgemeinverfügung aufgehoben.

4. Die Allgemeinverfügung gilt sofort ab dem Zeitpunkt der Bekanntmachung bis einschließlich Sonnabend, den 18. April 2020. Eine Verlängerung ist möglich.

5. Die Anordnung ist gemäß § 28 Abs. 3 i.V.m. § 16 Abs. 8 IfSG sofort vollziehbar. Im Übrigen wird für die Ziffern 2 bis 3 dieser Allgemeinverfügung die sofortige Vollziehung gem. § 80 Abs. 2 Nr. 4 VwGO angeordnet.

6. Die Allgemeinverfügung gilt einen Tag nach ihrer Veröffentlichung als bekanntgegeben (§ 41 Abs. 4 S. 4 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)).


Rechtsbehelfsbelehrung
Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Klage beim Verwaltungsgericht Oldenburg, Schlosspatz 10, 26122 Oldenburg, erhoben werden. Auf Antrag kann das Gericht gem. § 80 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsordnung die aufschiebende Wirkung der Klage anordnen.

Emden, 20.03.2020 - Der Oberbürgermeister

Tim Kruithoff

Hinweise:

• Weitere Infos unter www.emden.de

Allgemeinverfügung zur Beschränkung von sozialen Kontakten im öffentlichen Bereich angesichts der Corona-Pandemie und zum Schutz der Bevölkerung vor der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 auf dem Gebiet der Stadt Emden

hier: Übernachtungen, Gaststätten, Restaurants, Werkstätten für behinderte
Menschen, Tagesförderstätten für behinderte Menschen sowie vergleichbare
Angebote der Eingliederungshilfe


Die Stadt Emden erlässt gemäß § 28 Abs. 1 S. 1 lnfektionsschutzgesetz (IfSG) in Verbindung mit § 2 Abs. 1 Nr. 2, § 3 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 des Niedersächsischen Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst (NGöGD) folgende Allgemeinverfügung:

1. Betreibern von Beherbergungsstätten und vergleichbaren Angeboten, Hotels, Campingplätzen, Wohnmobilstellplätzen sowie privaten und gewerblichen Vermietern von Ferienwohnungen, von Ferienzimmern, von Übernachtungs- und Schlafgelegenheiten und vergleichbaren Angeboten ist es untersagt, Personen zu touristischen Zwecken zu beherbergen.
Dies gilt auch für Betreiber von Kureinrichtungen und präventiven Reha-Einrichtungen. Anschlussheilbehandlungen im Sinne des SGB V sind hiervon ausgenommen.

Bereits beherbergte Personen haben ihre Rückreise möglichst bis zum 19.03.2020, spätestens bis zum 25.03.2020 vorzunehmen.

2. Restaurants, Speisegaststätten und Mensen dürfen für den Publikumsverkehr nur dann geöffnet werden, wenn folgende Auflagen eingehalten werden:

• Die Öffnungszeiten sind auf frühestens 06:00 Uhr bis spätestens 18:00 Uhr beschränkt
• Tische sind mit einem Mindestabstand von 2 m aufzustellen,
• an einem Tisch dürfen maximal sechs Personen sitzen,
• pro Speisegaststätte sind maximal 50 Personen erlaubt,
• es muss eine dem Infektionsrisiko angemessene Belüftung gewährleistet sein.
• es müssen ausreichende Möglichkeiten der Händehygiene (Toilettenräume mit Handwaschbecken, Flüssigseife und Einmalhandtücher sowie Desinfektionsmittel) vorgehalten werden.


3. Werkstätten für behinderte Menschen, Tagesförderstätten für behinderte Menschen sowie vergleichbare ambulante und teilstationäre Angebote der Eingliederungshilfe dürfen von den dort beschäftigen und betreuten Menschen mit Behinderungen nicht betreten werden,

• die sich in einer betreuten Unterkunft (z. B. besondere Wohnform, Wohnheim) befinden,
• die bei Erziehungsberechtigen oder ihren Eltern wohnen und deren Betreuung sichergestellt ist oder
• die alleine oder in Wohngruppen wohnen und sich selbst versorgen können oder eine Betreuung erhalten.

Von diesem Betretungsverbot ausgenommen, sind diejenigen Menschen mit Behinderung, die eine Betreuung während des Tages benötigen und deren Betreuung anderweitig nicht sichergestellt werden kann. Für diesen Personenkreis ist eine Notbetreuung sicherzustellen. Dabei ist restriktiv zu verfahren.

Das Betretungsverbot gilt nicht für Betriebsbereiche von Werkstätten für behinderte Menschen, die im Zusammenhang mit medizinischen und/ oder pflegerelevanten Produkten, Leistungen oder Unterstützungsarbeiten erbringen oder durchführen, hierzu zählen auch Wäschereien. Es gilt auch nicht für solche Betriebsbereiche von Werkstätten für behinderte Menschen, die der Versorgung mit Speisen in medizinischen und/ oder pflegerelevanten Einrichtungen dienen. Die Träger der Werkstätten für behinderte Menschen haben in allen Fällen durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass Abstands- und Hygieneregeln eingehalten und Nahkontakte soweit wie möglich verhindert werden.

4. Diese Allgemeinverfügung gilt sofort ab dem Zeitpunkt der Bekanntmachung bis einschließlich Sonnabend, den 18. April 2020. Eine Verlängerung ist möglich.

5. Auf die Strafbarkeit einer Zuwiderhandlung gegen die in den Ziffern 1 und 2 enthaltene Anordnung gemäß § 75 Absatz 1 Nr. 1; Absatz 3 IfSG wird hingewiesen.

6. Die Anordnung ist gemäß § 28 Abs. 3 i.V.m. § 16 Abs. 8 IfSG sofort vollziehbar. Im Übrigen wird für die Ziffern 2 bis 3 dieser Allgemeinverfügung die sofortige Vollziehung gem. § 80 Abs. 2 Nr. 4 VwGO angeordnet.

7. Die Allgemeinverfügung gilt einen Tag nach ihrer Veröffentlichung als bekanntgegeben (§ 41 Abs. 4 S. 4 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)).

Die vollständige Allgemeinverfügung mit Begründung finden Sie auf der Homepage der Stadt Emden. Sie ist ferner im Verwaltungsgebäude III, Maria-Wilts-Straße 3 während der Allgemeinen Öffnungszeiten sowie nach Vereinbarung einsehbar.

Rechtsbehelfsbelehrung
Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Klage beim Verwaltungsgericht Oldenburg, Schlosspatz 10, 26122 Oldenburg, erhoben werden. Auf Antrag kann das Gericht gem. § 80 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsordnung die aufschiebende Wirkung der Klage anordnen.


Emden, 18.03.2020 - Der Oberbürgermeister

Tim Kruithoff

Hinweise:

• Weitere Infos unter www.emden.de

Die Stadt Halle (Saale) empfiehlt den Bürgerinnen und Bürger dringend:

Bitte verlassen Sie das Haus nur noch für dringende Angelegenheiten.

Bitte halten Sie sich im Freien möglichst nur allein oder zu zweit oder mit Angehörigen aus demselben Haushalt auf.

Das Verlassen des Wohnsitzes kommt nur noch in Betracht:

• zum Pendeln zwischen Wohnsitz und Arbeitsstelle;
• zur Ausübung einer notwendigen und nicht aufschiebbaren beruflichen Tätigkeit, die auch nicht in Form von Heimarbeit/Homeoffice ausgeübt werden kann;
• zum Durchführen von Einkäufen des Grundbedarfs;
• aus gesundheitlichen Gründen;
• aus familiären Gründen zur Unterstützung hilfsbedürftiger Familienmitglieder oder zur Unterstützung bei der Kinderbetreuung innerhalb der Familie;
• für kurzzeitige, individuelle sportliche Aktivitäten im Wohnumfeld oder zum Ausgang mit Tieren.

Wichtig: Es wird niemand eingesperrt, aber die sozialen Kontakte sollten auf das absolut Nötigste minimiert werden.

Die Stadt setzt auf die Einsicht der Hallenserinnen und Hallenser und erwartet, dass sie sich - in Ihrem eigenen Interesse - an diese Anweisungen halten.

Falls Sie im Stadtgebiet unterwegs sind: Bitte rechnen Sie damit, dass sich Ordnungskräfte nach Ihrem Ziel erkundigen.

Um es klar zu sagen: Das ist die letzte Stufe vor einer formal angeordneten Ausgangssperre nach dem Katastrophenschutzgesetz oder dem Infektionsschutzgesetz.

Integrierte Leitstelle Kreis Olpe meldet: Die Zahl der Bürgerinnen und Bürger, bei denen das Corona-Virus festgestellt wurde, steigt Bundes-,Landes- und Kreisweit. Menschen die als begründete Verdachtsfälle gelten müssen sich in häuslicher Quarantäne aufhalten. Vor dem Hintergrund dieser Entwicklung und zum Schutz derjenigen, für die das Virus eine besondere Gefahr bedeutet, bitten wir, die Handlungsempfehlungen zu beachten.

Hinweise:

• -Bleiben Sie Zuhause -Soziale Kontakte vermeiden (besonders bei älteren und chronisch kranken Personen) -Vorgaben und Empfehlungen der zuständigen Behörden beachten -Informationen wann immer möglich über das Internet nutzen -Aktuelle Vorgaben beachten -Verzichten Sie auf das Händeschütteln -Auf eine gute Händehygiene achten -Husten- und Niesregeln beachten -Halten Sie einen Mindestabstand von 2 Meter zu anderen Personen

Kreisverwaltung Kaiserslautern meldet: Liebe Bürgerinnen und Bürger,
mit der heute Nachmittag von der Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie erlassen 2. Corona-Bekämpfungsverordnung wurden weitere kontakt-einschränkenden Maßnahmen verkündet. Ich bitte Sie eindringlich, den Anordnungen Folge zu leisten.

§ 1
(1) Über den Erlass des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und
Demografie zu weiteren kontaktreduzierenden Maßnahmen aufgrund des
Aufkommens von SARS-CoV-2-Infektionen in Rheinland-Pfalz vom 17. März 2020
(Erlass) hinaus werden folgende weitere Einrichtungen für den Publikumsverkehr
geschlossen:
1. Restaurants, Speisegaststätten, Mensen, Kantinen, Cafés und ähnliche
Einrichtungen (jeweils Innen- und Außengastronomie),
2. Eisdielen, Eiscafés, Internetcafés und ähnliche Einrichtungen (jeweils Innen und
Außengastronomie),
3. Thermen, Solarien, Wellnessanlagen und ähnliche Einrichtungen,
4. Fahrschulen (einschließlich Fahrschulprüfungen in Räumlichkeiten des
Technischen Überwachungsvereins – TÜV –) und ähnliche Einrichtungen,
5. Bibliotheken und ähnliche Einrichtungen,
6. Sportboothäfen und ähnliche Einrichtungen.
In den Fällen des Satzes 1 Nr. 1 sind der Straßenverkauf, der Verkauf zur Mitnahme
und der Lieferservice zulässig. In Einrichtungen, die nach den Bestimmungen des
Erlasses oder nach dieser Verordnung nicht zu schließen sind, sind Angebote für
einen Verzehr vor Ort nicht zulässig.
(2) Bietet eine Einrichtung neben den in I. Nr. 2 des Erlasses genannten Waren oder
Dienstleistungen weitere Waren oder Dienstleistungen an, ist dies zulässig, soweit
das weitere Waren- oder Dienstleistungsangebot nicht den Schwerpunkt des
Verkaufs oder Angebots bildet.
§ 2
Jede Ansammlung von mehr als fünf Personen in der Öffentlichkeit ist untersagt.
§ 3
Allgemeinverfügungen der Kreisverwaltungen, in kreisfreien Städten der
Stadtverwaltungen als Kreisordnungsbehörden, sind im Einvernehmen mit dem
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie zu erlassen.
§ 4
Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft und mit Ablauf des
19. April 2020 außer Kraft.

Mainz, den 20. März 2020
Die Ministerin
für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie

Herzlichen Dank und bleiben Sie gesund!
Ralf Leßmeister
Landrat

Hinweise:

• Schalten Sie Rundfunk und Fernsehen an. Informieren Sie sich über alle verfügbaren Medien.

IM Mecklenburg-Vorpommern, Lagezentrum meldet: Zum Thema "Coronavirus" gibt es aktuell viele Fragen, die uns alle bewegen. Das Landesamt für Gesundheit und Soziales und das Gesundheitsministerium M-V haben einige Internetadressen zur Verfügung gestellt, über die Ihr viele Informationen zum Thema finden könnt.

Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit M-V

IM Mecklenburg-Vorpommern, Lagezentrum meldet: Maßnahmenplan - Auszug -
--------------------
1. Medizinische Versorgung
Um die hausärztlichen Praxen zu entlasten, werden 9 Corona-Testzentren ab Montag, den 16.03.2020, den Betrieb aufnehmen, im Laufe der nächsten Woche kommen drei weitere Testzentren hinzu.
--------------------
2. Veranstaltungen
Veranstaltungen mit mehr als 50 Teilnehmern sind bis auf Weiteres untersagt. Veranstaltungen mit weniger als 50 Teilnehmenden sind nur dann durchzuführen, sofern sie zwingend notwendig sind. Ausnahmen aus wichtigen Gründen bedürfen einer Genehmigung de zuständigen Behörde.
--------------------
3. Schulen, Kindertagesstätten, Hochschulen und Universitäten
Ab dem 16.03.2020 bis einschließlich 19.04.2020 sind alle Kindertageseinrichtungen und Horte sowie Einrichtungen der Tagespflege, öffentlichen und privaten Schulen, Berufsschulen sowie Internate zu schließen. Um den Übergang zur Umsetzung in die Praxis zu erleichtern, wird der Montag, 16.03.2020, als Übergangstag genutzt.
Notfallbetreuung ist für die Kindertagesförderung und für die Jahrgangsstufen 1 bis 6 in der Schule ein pädagogisches Betreuungsangebot grundsätzlich nur für Kinder von Beschäftigten vorzuhalten, die mit der Wahrnehmung von Aufgaben zur Sicherung und Erhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung betraut sind.
An allen Hochschulen des Landes Mecklenburg-Vorpommern wird ab dem 16.03.2020 bis einschließlich 19.04.2020 der Beginn des Lehr- und Veranstaltungsbetriebes ausgesetzt bzw. der bereits begonnene Vorlesungsbetrieb unterbrochen. Dies gilt ebenfalls für den Lehrbetrieb am Standort der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung, Polizei und Rechtspflege in Güstrow.
--------------------
4. Alten- und Pflegeheime, Medizinische Einrichtungen
Alten- und Pflegeheime sowie Krankenhäuser dürfen ab dem 15.03.2020 bis einschließlich 19.04.2020 grundsätzlich nicht von Besuchern betreten werden. Dies gilt ebenfalls für Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen, in denen eine den Krankenhäusern vergleichbare medizinische Versorgung erfolgt, Dialyseeinrichtungen, Tageskliniken sowie stationäre Betreuungseinrichtungen.
--------------------
5. Öffentliche Einrichtungen
Öffentlichen Einrichtungen wie Museen, Bibliotheken, Schwimmbäder, Theater, Sporthallen, Schlösser und Informationszentren wie z. B. der Nationalparkverwaltungen sind ab dem 15.03.2020 bis einschließlich 19.04.2020 zu schließen. Private Betreiber sollen dieser Regelung folgen.
--------------------
6. Rückkehrer aus Risikogebieten
Personen, die sich innerhalb der letzten 14 Tage in einem Risikogebiet oder einem besonders betroffenen Gebiet der jeweils aktuellen Festlegung durch das Robert-Koch-Institut (RKI) aufgehalten haben, sollen für einen Zeitraum von 14 Tagen seit der Rückkehr aus dem Risikogebiet oder einem besonders betroffenen Gebiet im häuslichen Bereich arbeiten.
--------------------
7. Verwaltung und Justiz
Die Arbeitsfähigkeit der Verwaltungen des Landes, der Justiz sowie der kommunalen Ebene ist grundsätzlich sicherzustellen.
Öffentlich Beschäftigte, die aus Risikogebieten nach Mecklenburg-Vorpommern zurückkehren, müssen für einen Zeitraum von 14 Tagen seit Rückkehr von zu Hause aus dem Home-Office arbeiten.
Für erwachsene Strafgefangene wird eine landesweit zentrale Aufnahmestation in der JVA Bützow, für Jugendliche Strafgefangene in der JVA Neustrelitz eingerichtet.
--------------------
8. Hilfen für die Wirtschaft
Seitens des Landes wird ein Hilfsprogramm vorbereitet, um möglichst schnell kurzfristige Folgen für Unternehmen abzufedern. Dieses wird mit den Wirtschafts- und Sozialpartnern sowie den kommunalen Spitzenverbänden am Montag, den 16.03.2020 in einem Spitzengespräch mit der Landesregierung unter Leitung der Ministerpräsidentin beraten.
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9. Weitere Verfahrensregelungen für die Landesregierung
Unter Punkt 9 werden die grundlegenden Maßnahmen zum Funktionserhalt der Landesregierung zusammengefasst.
--------------------
10. Bürgerhotline
Im Laufe der nächsten Woche wird eine zentrale Bürgerhotline zusätzlich zu den bereits bestehenden fachlichen Bürgerhotlines der Ressorts eingerichtet, zunächst in der Zeit von 08.00 - 20.00 Uhr.
--------------------
Der vollständige Maßnahmenplan kann unter dem unten aufgeführten Link aufgerufen werden:

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration - Katastrophenschutz meldet: Das Bayerische Staatministerium für Gesundheit und Pflege hat ab 21.03.2020 00.00 Uhr eine vorläufige Ausgangsbeschränkung für das gesamte Gebiet des Freistaats Bayern verfügt.
Die Versorgung mit Gegenständen des täglichen Bedarfs ist gesichert. Das Verlassen der eigenen Wohnung für Versorgungsgänge, Arztbesuche, die Ausübung beruflicher Tätigkeiten ist weiterhin möglich.

Die Allgemeinverfügung im Wortlaut:
https://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2020/03/20200320_av_stmgp_ausgangsbeschraenkung.pdf

Hinweise:

• Bitte verlassen Sie Ihre Wohnung nur bei Vorliegen triftiger Gründe um sich und andere nicht anzustecken.

Integrierte Leitstelle Kreis Soest meldet: Bundes-, landes-, und kreisweit steigt die Zahl der Bürgerinnen und Bürger, bei denen das Coronavirus festgestellt wurde. Gleichzeitig gelten immer mehr Menschen als begründete Verdachtsfälle und müssen sich in häuslicher Quarantäne aufhalten.
Vor dem Hintergrund dieser Entwicklung und zum Schutz derjenigen, für die das Virus eine besondere Gefahr bedeutet, bitten wir, die folgenden Handlungsempfehlungen unbedingt zu beachten.

Hinweise:

• > Bleiben Sie Zuhause > Vermeiden Sie soziale Kontakte, insbesondere zu älteren und chronisch Kranken > Informieren Sie sich über die Vorgaben und Empfehlungen der zuständigen Behörden > Nutzen Sie dafür wann immer möglichst zunächst das Internet > Beachten Sie - trotz der damit verbundenen erheblichen Einschränkungen für uns alle - die jeweils aktuellen Vorgaben. > Verzichten Sie auf Händeschütteln > Praktizieren Sie eine gute Händehygiene > Halten Sie sich an die Husten- und Niesregeln > Halten Sie mindestens 2 Meter Abstand zu anderen Personen Falls Sie krank sind, kontaktieren Sie im Bedarfsfall zunächst Ihre Ärztin oder Ihren Arzt telefonisch!

Integrierte Leitstelle Coburg meldet: Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, der Oberbürgermeister bittet Sie dringend, folgende Hinweise zu beachten:
Vermeiden Sie auch schon kleinere Menschenansammlungen und halten Sie Abstand von mindestens 1,5 Meter zueinander.
Unterlassen Sie private Veranstaltungen.
Diese Maßnahmen dienen zu Ihrer eigenen und unser aller Sicherheit. Die Stadt Coburg appelliert deshalb an Ihre Selbstverantwortung. Jeder einzelne kann dazu beitragen, die weitere Verbreitung des Corona-Virus eindämmen zu können.

Hinweise:

• Achten Sie auf Lautsprecherdurchsagen.

Stadt Bochum, Feuerwehr und Rettungsdienst meldet: Aufgrund der aktuellen Entwicklungen zum Corona- Virus folgende Handlungsempfehlungen, die unbedingt zu beachten sind:

Hinweise:

• - Bleiben Sie Zuhause - Vermeiden Sie soziale Kontakte insbesondere zu Älteren oder chronisch kranken Menschen - Bitte beachten Sie die Vorgaben und Empfehlungen der zuständigen Behörden - Praktizieren Sie eine gute Händehygiene und halten Sie sich an die Husten- und Niesregeln - Verzichten Sie auf das Händeschütteln - Halten Sie Abstand zu anderen Personen - Falls Sie Krank sind, kontaktieren Sie im Bedarfsfall ihre Ärztinnen und Ärzte telefonisch. - Bleiben Sie wenn möglich Zuhause Weitere Informationen unter erhalten Sie unter www.bochum.de/corona

Leitstelle Kreis Wesel meldet: Stadt Moers:
Um die Verbreitung des Corona Virus SARS-CoV 2 zu begrenzen und die Bevölkerung zu schützen, hat die Stadt Moers verschiedene Maßnahmen ergriffen. Dazu zählen die Absage von Veranstaltungen, Schließung von Geschäften und Einrichtungen. Weitere Informationen zu den Maßnahmen und Ratschläge sind auf der städtischen Internetseite www.moers.de nachzulesen. Die Stadt Moers hat zudem ein Bürgertelefon unter der Nummer 0 2 8 4 1 2 0 1-2 0 1 geschaltet. Sie ist täglich von 9 bis 18 Uhr zu erreichen.

Im Kyffhäuserkreis tritt mit Wirkung vom 20.03.2020 0:00 Uhr eine Allgemeinverfügung in Kraft, die auf Anweisung des Freistaats die bestehenden Beschränkungen des öffentlichen Lebens erheblich verschärft.
Das Landratsamt hat eine Bürgerhotline eingerichtet, die täglich von 09:00 Uhr bis 16:00 Uhr unter der Rufnummer 03632/741-444 zu erreichen ist.

Polizeieinsatzzentrale München meldet: Das Corona-Virus breitet sich weiter in Bayern aus. Hierzu wurden in einer Allgemeinverfügung bereits einige notwendige Maßnahmen zur Unterbrechung einer Infektionskette und der Entschleunigung einer viralen Übertragung erlassen.

Schützen Sie sich und Ihre Mitbürgerinnen und Mitbürger! Helfen Sie die Infektionskette zu unterbrechen, auch Sie können Überträger sein!

Spielplätze sind geschlossen - halten Sie sich fern!

Meiden Sie Personengruppen und beschränken Sie ihre sozialen Kontakte auf ein absolutes Minimum!

Halten Sie sich an die erlassenen Regeln und nehmen Sie die notwendigen Einschränkungen an.

Helfen Sie mit, diese Krise gemeinsam zu überstehen!

Leitstelle Kreis Wesel meldet: Bürgermeister Dr. Michael Heidinger hat für die Stadt Dinslaken eine Allgemeinverfügung zur Anordnung von Maßnahmen sowie zum Verbot von Veranstaltungen zur Begrenzung der Ausbreitung des Corona Virus SARS-CoV-2 erlassen. Weitere Informationen finden Sie hier:
https://www.dinslaken.de/de/inhalt/information-corona-2041734/ , sowie in den Amtsblättern 8 und 9
http://www.dinslaken.de/de/aktuelles-termine/amtsblatt/

Leitstelle Kreis Wesel meldet: Allgemeinverfügung der Stadt Rheinberg

Hinweise:

• Der Bürgermeister der Stadt Rheinberg, Herr Frank Tatzel, hat für die Stadt Rheinberg eine Allgemeinverfügung zum Verbot von Veranstaltungen und Schließungen von Geschäften sowie zur Anordnung von Maßnahmen zur Begrenzung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 erlassen. Diese ist ab sofort umzusetzen. Der Text der Verfügung ist auf der städtischen Homepage: www.rheinberg.de oder im Amtsblatt der Stadt Rheinberg 34.Jahrgang Nr. 12 vom 18.03.2020 nachzulesen.

Brandenburg, Integrierte Leitstelle Nordost meldet: Die Kreisverwaltung Uckermark informiert:

Im Zusammenhang mit der Corona-Epidemie wurden in den zurückliegenden Tagen verschiedene Allgemeinverfügungen und Rechtsverordnungen erlassen, die teilweise drastische Auswirkungen auf das gesamtgesellschaftliche Leben haben.

Aus Gründen des Infektionsschutzes wurde nun auch in der Kreisverwaltung Uckermark beschlossen, ab sofort Gebäude für den Publikumsverkehr zu schließen.

Die Bürgerinnen und Bürger werden gebeten, sich in dringenden Angelegenheiten telefonisch, per Fax oder Mail an die Bearbeiter zu wenden.

In einigen Angelegenheiten, z.B. im Jobcenter oder in der Kfz-Zulassungsbehörde, gelten bis auf weiteres Sonderregelungen, über die im Internet unter www.uckermark.de und in weiteren Presserveröffentlichungen detailliert informiert wird.

Ab Donnerstag (19.03.2020) ist ein Bürgertelefon geschaltet.

Unter der Rufnummer 03984 / 70 2222 können sich Bürgerinnen und Bürger montags bis freitags von 8 bis 18 Uhr und samstags von 8 bis 16 Uhr mit Probleme und Fragestellungen an die Kreisverwaltung wenden.

Brandenburg, Integrierte Leitstelle Nordost meldet: Aus dem Landratsamt des Landkreises Barnim ergeht folgende Information:

Die Kreisverwaltung hatte bereits in den vergangenen Wochen intensiv dafür geworben, die Warn-App NINA der Bundes auf dem eigenen Smartphone zu installieren. Viele Barnimerinnen und Barnimer kamen diesem Wunsch bereits nach. Landrat Kurth bittet die Bevölkerung, noch weiter im Freundes- und Bekanntenkreis Werbung für diese App zu machen. "Über diese App werden Informationen für den Notfall - auch über Corona hinaus - an die Bevölkerung gegeben", erklärt er.

Der Landrat bittet aber um Verständnis, dass die tägliche Darstellung der Corona-Ausbreitung über die App nicht abzubilden ist. Dafür werden auf der Website des Landkreises zahlreiche aktuelle Informationen bereitgestellt.

Hinweise:

• Allgemeine Informationen Thema COVID19 unter 03334 / 214 1900 Medizinischen Verdachtsfall COVID19 unter 03334 / 214 1601 Anzeige von Veranstaltungen: veranstaltungsanzeige@kvbarnim.de

Integrierte Leitstelle Nordoberpfalz meldet: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (lfSG)
Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie
Bekanntmachung
des Landratsamtes Tirschenreuth vom 18.03.2020, Az. 093/1-21

Das Landratsamt Tirschenreuth erlässt auf der Grundlage des § 28 Abs. 1 Satz 2, 1 des In-fektionsschutzgesetzes (lfSG) in Verbindung mit § 65 Satz 1 der Zuständigkeitsverordnung (ZustV) folgende

Allgemeinverfügung:
1. Ab sofort gilt:

Für das Stadtgebiet der Stadt Mitterteich gilt bis einschließlich 02.04.2020 eine Ausgangssperre. Das Verlassen der häuslichen Unterkunft ohne triftigen Grund wird untersagt.

2. Ausgenommen von diesem Verbot sind die folgenden Ortsteile der Stadt Mitterteich. Dies sind:
- Großbüchlberg
- Großensterz
- Gulg
- Hammermühle
- Kleinbüchlberg
- Kleinsterz
- Oberteich
- Pechofen
- Pleußen
- Steinmühle

3. Ausgenommen von dem Verbot unter Ziffer 1 sind:

3.1 Hin- und Rückweg zur jeweiligen Arbeitsstätte mit Bescheinigung des Arbeitgebers
3.2 Einkäufe für den Bedarf des täglichen Lebens innerhalb des Stadtgebiets Mitterteich
3.3 Besuche von Arztpraxen, Sanitätshäusern, Optiker, Hörgeräteakustiker und
Gesundheitspraxen (z. B. Physiotherapieeinrichtungen)
3.4 Apothekenbesuche innerhalb des Stadtgebiets Mitterteich
3.5 Besuche von Filialen der Deutschen Post
3.6 Tanken an Tankstellen
3.7 Geldabheben bei Banken
3.8 Hilfeleistungen für Bedürftige
3.9 Feuerwehrkräfte und Rettungskräfte auf dem Weg zum Stützpunkt oder Einsatzort
3.10 Notwendiger Lieferverkehr
3.11 Abgabe von Briefwahlunterlagen
3.12 Unabdingbare Versorgungen von Haustieren

4. In begründeten Fällen kann beim Landratsamt Tirschenreuth eine Ausnahme beantragt werden.

5. Auf die Strafbarkeit einer Zuwiderhandlung gegen die in Ziffer 1 enthaltene Anordnung gemäß § 75 Abs. 1 Nr. 1; Abs. 3 lfSG wird hingewiesen.

6. Die Allgemeinverfügung ist sofort vollziehbar.

Hinweise:

• Schalten Sie Rundfunk und Fernsehen an. Informieren Sie sich über alle verfügbaren Medien. Achten Sie auf Lautsprecherdurchsagen.

Ab Dienstag den 17.03.2020 bleiben alle Schulen und Kindertagesstätten im Kyffhäuserkreis geschlossen.
Zur Einrichtung von Notbetreuungen wird am Montag informiert.

Achtung! Bitte wählen Sie die 112 ausschließlich in dringenden Notfällen!
Durch Anrufe mit Fragen zum Coronavirus blockieren Sie ansonsten die Notrufnummer für Menschen, die akut Hilfe benötigen. Mit Fragen rund um das Coronavirus wenden Sie sich an den kassenärztlichen Bereitschaftsdienst unter der Telefonnummer 116117 oder von 8 bis 18 Uhr an das Bürgertelefon der Region Hannover unter 0800 7313131. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass es aktuell zu längeren Wartezeiten kommen kann.

Hinweise:

• Bitte wählen Sie die 112 ausschließlich in dringenden Notfällen!

Achtung! Bitte wählen Sie die 112 ausschließlich in dringenden Notfällen! Durch Anrufe mit Fragen zum Coronavirus blockieren Sie ansonsten die Notrufnummer für Menschen, die akut Hilfe benötigen. Mit Fragen rund um das Coronavirus wenden Sie sich an den kassenärztlichen Bereitschaftsdienst unter der Telefonnummer 116117 oder von 8 bis 18 Uhr an das Bürgertelefon der Region Hannover unter 0800 7313131. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass es aktuell zu längeren Wartezeiten kommen kann.

Hinweise:

• Bitte 112 nur in echten Notfällen anrufen

Schulen und Kindertageseinrichtungen in Friesland ab Montag, 16. März 2020 geschlossen
Zur Eindämmung des Coronavirus hat das Land Niedersachsen aus vorsorglichen Gründen veranlasst, dass alle Schulen und alle Kindertageseinrichtungen ab Montag, 16. März 2020 bis voraussichtlich 18. April 2020 geschlossen bleiben. Dies gilt auch für die Durchführung sonstiger schulischer Veranstaltungen sowie nichtschulischer Veranstaltungen, wie Sportveranstaltungen, Theateraufführungen, Vortragsveranstaltungen, Konzerte und vergleichbare Veranstaltungen.
Eine Notbetreuung wird eingerichtet und ist auf das notwendige Maß begrenzt. Die Notbetreuung dient dazu, Kinder aufzunehmen, deren Erziehungsberechtigte in sog. kritischen Infrastrukturen tätig sind. Hierzu gehören insbesondere folgende Berufsgruppen:
Beschäftigte im Gesundheitsbereich, medizinischen Bereich und pflegerischen Bereich, Beschäftigte zur Aufrechterhaltung der Staats- und Regierungsfunktionen, Beschäftigte im Bereich der Polizei, Rettungsdienst, Katastrophenschutz und Feuerwehr, Beschäftigte im Vollzugsbereich einschließlich Justizvollzug, Maßregelvollzug und vergleichbare Bereiche.
Über Notbetreuungszeiten informieren die jeweiligen Einrichtungen.

Hinweise:

• Unterrichtsausfall an allen Schulen

Landkreis Wittmund: Schließung aller Schulen und Kindertageseinrichtungen ab 16.3.2020
Das Land Niedersachsen hat beschlossen, dass ab Montag, den 16.03.2020 bis voraussichtlich 18.04.2020, alle Schulen (und Kitas) geschlossen werden. Ausschließlich für Schülerinnen und Schüler des bevorstehenden Abiturjahrgangs wird der Unterricht bereits wieder am 15.04.2020 in der Schule angeboten.

Hinweise:

• Unterrichtsausfall an allen Schulen

Landkreis Aurich: Schließung aller Schulen und Kindertageseinrichtungen ab 16.3.2020
Das Land Niedersachsen hat beschlossen, dass ab Montag, den 16.03.2020 bis voraussichtlich 18.04.2020, alle Schulen (und Kitas) geschlossen werden. Ausschließlich für Schülerinnen und Schüler des bevorstehenden Abiturjahrgangs wird der Unterricht bereits wieder am 15.04.2020 in der Schule angeboten
In den Einrichtungen soll bis zu den Osterferien eine Notfallbetreuung in kleinen Gruppen gewährleistet werden.
Damit Schülerinnen und Schüler diese Notfallbetreuung in den Schulen erreichen können, fahren die Busse (und die Individualbeförderung/Taxi) im Landkreis Aurich wie auch im übrigen VEJ-Gebiet bis zu den Osterferien nach "Schulfahrplan" - bei den weiterführenden Schulen / Ganztagsschulen auch Nachmittags.

Hinweise:

• Unterrichtsausfall an allen Schulen

Schulausfall und Kita-Schließungen im Landkreis Leer ab 16. März
Aufgrund der mittlerweile offiziellen Weisung des Landes Niedersachsen vom 13. März, wird ab Montag, 16. März, vorsorglich der Besuch von allen allgemein- und berufsbildenden Schulen (von Grundschulen bis zu Gymnasien), auch Schulen in freier Trägerschaft, und Kindertagesstätten, Horten und Einrichtungen der Kindertagespflege im Landkreis Leer bis 18. April untersagt. Damit soll eine schnelle Verbreitung des Coronavirus verhindert werden.

Eine Notbetreuung soll für Kinder bis Schuljahrgang 8 von 8 bis 13 Uhr gelten, deren Eltern im Bereich Pflege, Gesundheit, Medizin und öffentliche Sicherheit wie Polizei, Justiz, Rettungsdienste, Feuerwehr und Katastrophenschutz, sowie zur Aufrechterhaltung der Daseinsvorsorge (grundlegende Versorgung der Bevölkerung mit wesentlichen Gütern und Dienstleistungen, zum Beispiel Wasser- und Stromversorgung, Lebensmittel) arbeiten. Dafür werden kleine Gruppen in Kindertagesstätten und Schulen eingerichtet. Härtefälle (drohende Kündigung, erheblicher Verdienstausfall und Vergleichbares) werden im Einzelfall durch die Städte und Gemeinden gemeinsam mit den Trägern vor Ort entschieden.

Abiturienten sollen ab dem 15. April wieder zum Unterricht erscheinen.

Hinweis der Lebenshilfe Leer:

Ebenfalls geschlossen sind die staatliche anerkannte Tagesbildungsstätte, der Heilpädagogische Kindergarten Mikado sowie die Filius Krippen der Lebenshilfe Leer. Eine Notbetreuung wird auch hier wie in den Fällen oben gewährleistet. Es gibt keinen Fahrdienst.
Der Fahrdienst für die Beschäftigten der Werkstatt für Behinderte Menschen findet weiterhin statt

Hinweise:

• Unterrichtsausfall an allen Schulen

Ab Montag, 12 Uhr steht eine weitere Fieberambulanz in Gemmerich, Am Depot 1, zur Verfügung. Die Öffnungszeiten sind Montags bis Donnerstags von 10:00 - 16:00 Uhr, Freitags bis 14:00 Uhr.
Personen, die in den vergangenen 14 Tagen mit einem bestätigt, infiziertem Coronapatienten direkten Kontakt hatten und eindeutige Symptome aufweisen, dazu gehören Fieber, trockener Husten, Schnupfen und Abgeschlagenheit, Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen sowie Schüttelfrost, müssen nicht nochmal Kontakt mit dem Gesundheitsamt aufnehmen und können die Fieberambulanzen direkt aufsuchen. Personen, die Symptone aufweisen, aber nicht sicher sind, ob sie Kontakt zu infizierten hatten, sollten sich telefonisch beim Gesundheitsamt melden. Dazu ist eine CORONA-HOTLINE 02603/972-555 erreichbar. Darüber hinaus können Bürger ihre Fragen auch per E-Mail infektionsschutz@rhein-lahn.rlp.de stellen. Das Gesundheitsamt entscheidet dann ob ein Besuch in der Fieberambulanz notwendig ist.

Bitte beachten sie, das am Montag, den 16.03.2020 die Fieberambulanz erst um 12:00 Uhr ihren Betrieb aufnimmt!

Weitere, hausärztliche Fieberambulanzen, sind in Diez, Praxis Dr. von Bergh, im Diezer Parkhaus Werkes (06432/2236) und in Bad Ems, Praxis Dr. Simons (02603/3033). Bitte rufen sie vor einem Besuch in der Arztpraxis dort an und vereinbaren einen Termin!

Neben der Information über Katwarn erhalten sie aktuelle Informationen über die Tagespresse.

Hinweise:

• Fieberambulanz im Rhein-Lahn-Kreis