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Sonderfall

Landkreis Aschaffenburg meldet: Information Sonderfall. Gültig ab 21.05.2021, 07:03.

Seit Montag, den 17.05.2021, gelten im Landkreis Aschaffenburg die Regelungen nach der 12. BayIfSMV für Landkreise mit einer 7-Tage-Inzidenz unter 100.
Diese Regelungen gelten solange bis die 7-Tage-Inzidenz entweder 3 Tage in Folge über 100 oder 5 Tage in Folge unter 50 liegt. Die jeweils neuen Regelungen treten dann am übernächsten darauffolgenden Tag in Kraft.
Mit Allgemeinverfügung vom 18.05.2021 hat das Landratsamt Aschaffenburg weitere Öffnungsschritte nach § 27 Abs. 1 der 12. BayIfSMV erlassen.

Somit ist ab dem 19.05.2021 folgendes zulässig:

• die Öffnung der Außengastronomie für Besucher mit vorheriger Terminbuchung mit Dokumentation für die Kontaktnachverfolgung; sitzen an einem Tisch Personen aus mehreren Hausständen, ist ein Testnachweis der Tischgäste erforderlich. Grundsätzlich dürfen an einem Tisch nur maximal 5 Personen aus 2 Hausständen sitzen.
Erlaubt ist außerdem die Lieferung oder der Verkauf zum Mitnehmen. Erworbene Speisen und Getränke zum Mitnehmen dürfen nicht am Ort des Erwerbs oder in seiner näheren Umgebung verzehrt werden.

• die Öffnung von Theatern, Konzert- und Opernhäusern sowie Kinos für Besucherinnen und Besucher mit einem Testnachweis. Ausgenommen sind Autokinos; hier wird kein Testnachweis benötigt.

Ab dem 21.05.2021 sind außerdem gestattet:

• Übernachtungsangebote von gewerblichen oder entgeltlichen Unterkünften, insbesondere von Hotels, Beherbergungsbetrieben, Jugendherbergen und Campingplätzen, auch zu touristischen Zwecken. Zulässig sind im Rahmen des Übernachtungsangebots ferner gastronomische Angebote auch in geschlossenen Räumen sowie Kur-, Therapie- und Wellnessangebote gegenüber Übernachtungsgästen; Voraussetzung ist, dass die Übernachtungsgäste bei der Anreise sowie jede weiteren 48 Stunden über einen Testnachweis verfügen.

• der Betrieb von Seilbahnen, Fluss- und Seenschifffahrt im Ausflugsverkehr, touristische Bahnverkehre, touristische Reisebusverkehre sowie die Erbringung von Stadt- und Gästeführungen, Berg-, Kultur- und Naturführungen im Freien sowie die Öffnung von Außenbereichen von medizinischen Thermen unter der Voraussetzung eines Testnachweises für Kunden.

• musikalische oder kulturelle Proben von Laien- und Amateurensembles, bei denen ein Zusammenwirken mehrerer Personen erforderlich ist. Für die Proben gilt generell eine Personenbegrenzung von max. bis zu 10 Personen (inkl. Dirigent, Ensembleleiter etc.) in umschlossenen Räumen und von max. 20 Personen im Freien.

• Sport unter freiem Himmel in Gruppen von bis zu 25 Personen unter der Voraussetzung, dass alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer über einen Testnachweis verfügen.

• Öffnung von Fitnessstudios unter der Voraussetzung vorheriger Terminbuchung sowie, dass alle Kunden über einen Testnachweis verfügen.
• Die Zulassung von bis zu 250 Zuschauern bei Sportveranstaltungen unter freiem Himmel mit festen Sitzplätzen unter der Voraussetzung, dass Zuschauerinnen und Zuschauer über einen Testnachweis nach verfügen.

• Die Durchführung von kulturellen Veranstaltungen im Sinne von § 23 Abs. 1 Satz 1 unter freiem Himmel mit festen Sitzplätzen für bis zu 250 Besucherinnen und Besucher mit einem Testnachweis.
• Die Öffnung von Freibädern ist für Besucherinnen und Besucher mit einem Testnachweis und nach vorheriger Terminbuchung zulässig.

Hierbei ist zu beachten:
• Ein Testnachweis im obigen Sinne ist ein vor höchstens 24 Stunden vorgenommener POC-Antigentest, Selbsttest oder PCR-Test in Bezug auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 mit negativem Ergebnis. Selbsttests müssen vor Ort unter Aufsicht des Betreibers oder einer vom Betreiber beauftragten Person durchgeführt werden.

• Die jeweils einschlägigen Rahmenkonzepte sind zu beachten. Diese finden Sie auf der Internetseite des Landratsamts Aschaffenburg unter: https://www.landkreis-aschaffenburg.de/wer-macht-was/gesund-soziales/gesund/corona/allgemeinverfue/

Derzeit (Stand 20.05.2021) gelten nach dem Infektionsschutzgesetz und der Zwölften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (12. BayIfSMV) im Landkreis Aschaffenburg folgende Regelungen:

• Private Zusammenkünfte/Kontaktbeschränkungen
Private Treffen sind erlaubt mit dem eigenem Haushalt sowie zusätzlich den Angehörigen eines weiteren Hausstands, solange dabei eine Gesamtzahl von insgesamt fünf Personen nicht überschritten wird. Die zu diesen Hausständen gehörenden Kinder unter 14 Jahren bleiben für die Gesamtzahl außer Betracht. Zulässig ist ferner die wechselseitige, unentgeltliche, nicht geschäftsmäßige Beaufsichtigung von Kindern unter 14 Jahren in festen, familiär oder nachbarschaftlich organisierten Betreuungsgemeinschaften, wenn sie Kinder aus höchstens zwei Hausständen umfasst.

• Ladengeschäfte
Die folgenden Geschäfte des täglichen Bedarfs dürfen derzeit inzidenzunabhängig öffnen: Lebensmittelhandel inklusive Direktvermarktung, Lieferdienste, Getränkemärkte, Reformhäuser, Babyfachmärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Optiker, Hörgeräteakustiker, Tankstellen, der Verkauf von Presseartikeln, Buchhandlungen, Blumenfachgeschäfte, Gartenmärkte, Tierbedarf und Futtermitteln. Auch Ladengeschäfte der körperfernen Dienstleistungs- und der Handwerksbetriebe dürfen öffnen.
In den übrigen Einzelhandelsgeschäften ist Click-und-Meet zulässig (Terminvereinbarung, höchstens ein Kunde je 40 m² Verkaufsfläche, Kontaktdatenerfassung).

• Körpernahe Dienstleistungen
Betriebe der körpernahen Dienstleistungen (z. B. Friseure, Fußpflege, Kosmetikstudios, Massagepraxen) können öffnen. Hierbei gilt FFP2-Maskenpflicht für die Kunden und Maskenpflicht (medizinische Gesichtsmaske im Rahmen der arbeitsschutzrechtlichen Bestimmungen) für das Personal. Die FFP2-Maskenpflicht entfällt insoweit, als die Art der Leistung sie nicht zulässt. Die Steuerung des Zutritts muss durch vorherige Terminreservierung erfolgen. Der Dienstleister hat die Kontaktdaten der Kunden nach Maßgabe von § 2 der 12. BayIfSMV zu erheben.

• Sport
o Welche Sportarten sind zulässig?
Bei kontaktfreiem Sport im Innenbereich sowie Kontaktsport unter freiem Himmel gilt die Voraussetzung, dass alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer über einen Testnachweis verfügen müssen.
Teilnehmerbegrenzungen
Erlaubt ist Sport unter Beachtung der obengenannten Kontaktbeschränkung auf maximal fünf Personen aus zwei Haushalten nach § 4 Abs. 1 der 12. BayIfSMV sowie zusätzlich Sport unter freiem Himmel in Gruppen von bis zu 20 Kindern unter 14 Jahren.
Solange die 7-Tage-Inzidenz zwischen 50 und 100 liegt, ist kontaktfreier Sport unter freiem Himmel unter Beachtung der Kontaktbeschränkung nach § 4 Abs. 1 der 12. BayIfSMV sowie zusätzlich in Gruppen von bis zu 20 Kindern unter 14 Jahren auch ohne Testnachweis erlaubt.
Ab dem 21.05.2021 ist außerdem Sport unter freiem Himmel in Gruppen von bis zu 25 Personen zulässig unter der Voraussetzung, dass alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer über einen Testnachweis verfügen.
o (Profi-)Sportveranstaltungen
Ab 21.05.2021 sind bis zu 250 Zuschauern bei Sportveranstaltungen unter freiem Himmel mit festen Sitzplätzen zulässig unter der Voraussetzung, dass Zuschauerinnen und Zuschauer über einen Testnachweis verfügen.

• Museen, Galerien, Zoos
Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Objekte der Bayerischen Verwaltung der staatlichen Schlösser, Gärten und Seen und vergleichbare Kulturstätten sowie zoologische und botanische Gärten können für Besucher nur nach vorheriger Terminbuchung und Erfassung der Kontaktdaten öffnen. Für die Besucher besteht FFP2-Maskenpflicht.

• Freizeiteinrichtungen
Freizeitparks, Indoorspielplätzen und vergleichbare ortsfesten Freizeiteinrichtungen, Stadt- und Gästeführungen, Berg-, Kultur- und Naturführungen sowie Führungen in Schauhöhlen und Besucherbergwerken, Badeanstalten, Thermen und Wellnesszentren sowie Saunen und Solarien sind geschlossen.
Ab dem 21.05.2021 sind Betrieb von Seilbahnen, Fluss- und Seenschifffahrt im Ausflugsverkehr, touristische Bahnverkehre, touristische Reisebusverkehre sowie die Erbringung von Stadt- und Gästeführungen, Berg-, Kultur- und Naturführungen im Freien sowie die Öffnung von Außenbereichen von medizinischen Thermen unter der Voraussetzung eines Testnachweises für Kunden zulässig.

• Schulen
Es findet Präsenzunterricht, soweit dabei der Mindestabstand von 1,5 m durchgehend und zuverlässig eingehalten werden kann, oder Wechselunterricht statt.

• Kindertageseinrichtungen
Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen, Ferientagesbetreuung und organisierten Spielgruppen für Kinder können öffnen, sofern die Betreuung in festen Gruppen erfolgt (eingeschränkter Regelbetrieb).

• Angebote der beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung
Präsenzveranstaltungen der beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung sind zulässig.

• Erwachsenenbildung und außerschulische Bildung, Musikschulen
Angebote der beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung, Angebote der Erwachsenenbildung nach dem Bayerischen Erwachsenenbildungsförderungsgesetz und vergleichbare Angebote anderer Träger sowie sonstige außerschulische Bildungsangebote dürfen als Präsenzveranstaltungen stattfinden.
Instrumental- und Gesangsunterricht darf in Präsenzform nur als Einzelunterricht erteilt werden.

• Hundeschulen
Solange eine 7-Tage-Inzidenz von 165 nicht überschritten wird, ist Präsenzunterricht an Hundeschulen unter folgenden Voraussetzungen zulässig:
o Zwischen allen Beteiligten muss ein Mindestabstand von 1,5 m gewahrt werden.
o Es besteht Maskenpflicht, soweit der Mindestabstand nicht zuverlässig eingehalten werden kann, insbesondere in Verkehrs- und Begegnungsbereichen, sowie bei Präsenzveranstaltungen am Platz.
o Der Betreiber hat ein Schutz- und Hygienekonzept auszuarbeiten und umzusetzen.

• Für den Landkreis Aschaffenburg gilt die nächtliche Ausgangssperre derzeit nicht. Unter folgendem Link sind die Städte und Landkreise aufgelistet, in denen eine nächtliche Ausgangssperre gilt: https://www.stmi.bayern.de/miniwebs/coronavirus/hotspotregionen/index.php
Hinweis: Die Regelung des Bundes, die zwischen 22 und 24 Uhr eine stattfindende allein ausgeübte körperliche Betätigung erlaubt, gilt in Bayern nicht.


Erleichterungen für geimpfte und genesene Personen
• Folgende Erleichterungen gelten für vollständig geimpfte sowie für genesene Personen:
o Negatives Testergebnis: Soweit ein negatives Testergebnis in Bezug auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 erforderlich ist und Bundesrecht nicht entgegensteht, sind geimpfte und genesene Personen hiervon ausgenommen. Dies gilt jedoch nicht für die speziellen Besuchs- und Schutzregelungen in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen, Altenheimen etc.
o Nächtliche Ausgangsbeschränkung: Die nächtliche Ausgangsbeschränkung findet auf geimpfte und genesene Personen keine Anwendung.
o Kontaktbeschränkung: Die Kontaktbeschränkungen finden auf geimpfte und genesene Personen keine Anwendung. Wenn bei privaten Zusammenkünften und ähnlichen sozialen Kontakten sowohl geimpfte oder genesene als auch sonstige Personen teilnehmen, bleiben geimpfte und genesene Personen bei der Ermittlung der Zahl der Teilnehmer unberücksichtigt.

• Vollständig gegen COVID-19 geimpft sind Personen, die
• mit einem in der Europäischen Union zugelassenen Impfstoff geimpft sind,
• über einen Impfnachweis in deutscher, englischer, französischer, italienischer oder spanischer Sprache oder in einem elektronischen Dokument verfügen und
• bei denen seit der abschließenden Impfung mindestens 14 Tage vergangen sind.

• Als genesen gilt, wer
• über einen Nachweis hinsichtlich des Vorliegens einer vorherigen Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 in deutscher, englischer, französischer, italienischer oder spanischer Sprache oder in einem elektronischen Dokument verfügt,
• bei dem die zugrundeliegende Testung mittels PCR-Verfahren erfolgt ist und
• die Testung mindestens 28 Tage, höchstens aber sechs Monate zurückliegt.


Des Weiteren gelten im Landkreis Aschaffenburg weiterhin folgende Maßnahmen:
• Es wird eine Maskenpflicht dort eingeführt, wo Menschen dichter und/oder länger zusammenkommen. Das gilt insbesondere auf bestimmten, stark frequentierten Plätzen (z.B. Fußgängerzonen, Marktplätze), in allen öffentlichen Gebäuden, auf Begegnungs- und Verkehrsflächen (z.B. Fahrstühle, Kantinen, Eingangsbereich von Hochhäusern), in den Schulen und Bildungsstätten auch im Unterricht.
• Der Konsum von Alkohol ist an festgesetzten öffentlichen Orten untersagt.
• In allen Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und der Heilpädagogischen Tagesstätten sind feste Gruppen zu bilden. Alle Beschäftigten haben eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

Wichtig

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