CORONAVIRUS: Informationen des Landkreises Gießen

Der Landkreis Gießen verzeichnet deutlich steigende Zahlen von Infektionen mit dem Coronavirus.

Zur Eingrenzung von Infektionen gelten im Landkreis ab Samstag, 24. Oktober, folgende Maßnahmen:

• Private Feiern sind nur mit maximal zehn Personen oder Angehörigen aus zwei Hausständen zulässig.
• Veranstaltungen sind nur mit maximal 100 Personen zulässig. Über Ausnehmen entscheidet das Gesundheitsamt.
• Es besteht eine Pflicht zum Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen bei Besuchen von Kinos, Theatern und Vergnügungsstätten sowie die Teilnahme an öffentlichen Veranstaltungen, Gottesdiensten und Trauerfeiern.

Beachten Sie die Abstands- und Hygieneregeln!

• Halten Sie mindestens 1,5 m Abstand zu anderen Personen
• Tragen Sie Alltagsmasken
• Waschen Sie sich gründlich und regelmäßig die Hände
• Nutzen Sie die Corona-Warn-App des Bundes
• Bleiben Sie bei Erkältungssymptomen zuhause, kontaktieren Sie telefonisch Ihre Arztpraxis oder den Ärztlichen Bereitschaftsdienst, Tel. 116117

Aktuelle Informationen unter www.lkgi.de

Integrierte Regionalleitstelle Braunschweig - Peine - Wolfenbüttel meldet: In der Stadt Braunschweig wurde die 7-Tages-Inzidenz von 35 Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner/innen überschritten.

Damit gelten die entsprechenden einschränkenden Bestimmungen der Verordnung der Landes Niedersachsen. Nähere Informationen erhalten Sie auf www.braunschweig.de und www.niedersachsen.de

Hinweise:

• Informieren Sie sich in den Medien, zum Beispiel im Lokalradio.

Integrierte Leitstelle Tübingen meldet: Auf Grund der steigenden Infektionszahlen hat das Landratsamt Tübingen eine Allgemeinverfügung erlassen, diese ist unter folgendem Link abrufbar:
https://www.kreis-tuebingen.de/site/LRA-Tuebingen-Internet-Root/get/params_E2117496075/17651924/Allgemeinverf%C3%BCgung%20Sperrstunde.pdf

Allgemeinverfügung:

1. Untersagt sind Veranstaltungen i.S.v. § 10 Abs. 6 CoronaVO aller Art (insbesondere
auch Sportveranstaltungen) mit über 100 Teilnehmenden abweichend von § 10 Abs. 3
CoronaVO. Bei der Bemessung der Teilnehmerzahl bleiben Beschäftigte und sonstige
Mitwirkende an der Veranstaltung außer Betracht. Bei Veranstaltungen aller Art gilt die
Pflicht zum Tragen einer nicht-medizinischen Alltagsmaske oder einer vergleichbaren
Mund-Nasen-Bedeckung. Hiervon ausgenommen sind Veranstaltungen bei denen feste
Sitzplätze zugewiesen sind und der Mindestabstand von 1, 5 m eingehalten werden kann
und solange sie sich an ihrem Platz befinden. Die CoronaVO Religiöse Veranstaltungen
und Veranstaltungen bei Todesfällen des Kultusministeriums in der Fassung vom
15.10.2020 bleibt unberührt.

2. Untersagt sind private Veranstaltungen, Feiern und sonstige private Zusammenkünften im privaten und öffentlichen Raum mit mehr als 10 Teilnehmenden. Die Teilnehmenden dürfen darüber hinaus – außer im öffentlichen Raum - höchstens zwei Hausständen angehören.
Abweichend von § 9 Abs. 1 CoronaVO sind Ansammlungen von mehr als 10 Personen
untersagt. Hiervon ausgenommen sind Versammlungen i. S. v. § 11 der Corona-Verordnung vom 23.06.2020 in der Fassung vom 12.10.2020.

3. Ausgenommen von den Untersagungen in Ziffer 1 und 2 sind Feiern, Veranstaltungen
und Ansammlungen, wenn die teilnehmenden Personen ausschließlich
a. in gerader Linie verwandt sind,
b. Geschwister und deren Nachkommen sind oder
c. dem eigenen Haushalt angehören,
einschließlich deren Ehegatten, Lebenspartnerinnen oder Lebenspartner oder Partnerinnen oder Partner.

4. Ausnahmen von den Regelungen der Ziffern 1 bis 2 erteilt das Landratsamt Tübingen
aus wichtigem Grund im Einzelfall, wenn das öffentliche Interesse an der Durchführung
der Feier oder Veranstaltung überwiegt.

5. Ausgenommen von den Untersagungen in Ziffer 1 und Ziffer 2 sind Veranstaltungen
und Ansammlungen, wenn die teilnehmenden Personen ausschließlich der Aufrechterhaltung des Arbeits-, Dienst- oder Geschäftsbetriebs oder der sozialen Fürsorge dienen.

6. Im öffentlichen Raum gilt die Verpflichtung zum Tragen einer Alltagsmaske, wo
Menschen dichter und länger zusammenstehen. Hiervon bleiben die Ausnahmen in § 3
Abs. 2 der Corona-Verordnung vom 23.06.2020 in der Fassung vom 12.10.2020 unberührt.
Die Pflicht zum Tragen einer Alltagsmaske auch in Unterrichtsräumen gilt für alle Personen der weiterführenden Schulen und beruflichen Schulen (ab Klasse 5 oder vergleichbare Klassenstufe). Im Übrigen bleibt die Corona-VO Schule unberührt.

7. Im Landkreis Tübingen gilt für Gastronomiebetriebe ab 23 Uhr eine Sperrstunde einschließlich eines generellen Außenabgabeverbots von Alkohol.

8. Für die Nichtbefolgung der Ziffern 1, 2 und 6 dieser Allgemeinverfügung wird die
Anwendung von unmittelbarem Zwang angedroht.

9. Diese Allgemeinverfügung gilt gemäß § 41 Absatz 4 Satz 4 LVwVfG am Tag nach
ihrer Bekanntmachung als bekannt gegeben.

10. Diese Allgemeinverfügung tritt mit Ablauf des 16.11.2020 außer Kraft. Sie tritt vor
Ablauf des 16.11.2020 außer Kraft, soweit die 7-Tages-Inzidenz von 50 pro 100.000
Einwohner bezogen auf den Landkreis Tübingen in sieben aufeinander folgenden Tagen
unterschritten wird. Maßgeblich hierfür sind die Veröffentlichungen des Robert-KochInstituts.

Hinweise:

• Informieren Sie sich in den Medien, zum Beispiel im Lokalradio.

Integrierte Leitstelle Pforzheim-Enzkreis meldet: Corona-Virus im Enzkreis und der Stadt Pforzheim

Das Landratsamt Enzkreis erlässt gemäß § 28 Abs. 1 und 3 Infektionsschutzgesetz (IfSG) in Verbindung mit § 1 Abs. 6a der Verordnung des Sozialministeriums über Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz (ZustVO IfSG) in Verbindung mit § 35 S. 2 Landesverwaltungsverfahrensgesetz (LVwVfG) eine Allgemeinverfügung über infektionsschützende Maßnahmen bei einer 7-Tages-Inzidenz innerhalb des Enzkreises und der Stadt Pforzheim von 50 Neuinfektionen pro 100.00 Einwohner.

Diese ist gültig ab dem 24.10.2020, 00:00 Uhr.

https://www.enzkreis.de/Kreis-Verwaltung/Amtliche-Bekanntmachungen

Hinweise:

• Informieren Sie sich in den Medien, zum Beispiel im Lokalradio.

Integrierte Leitstelle Montabaur meldet: Hinweis

Die Zahl der mit dem Corona-Virus infizierten Menschen steigt stark an. Der Landkreis Neuwied liegt aufgrund der vielen Neuinfektinen in der Warnstufe "Rot" und wird damit als Risikogebiet ausgewiesen. In der Folge hat die regionale Task-Force einschränkende Maßnahmen beschlossen.

Warnung

Im Kreis Neuwied gelten ab Samstag, 24. Oktober 2020 folgende zusätzliche Regelungen:
1. Veranstaltungen in geschlossenen Räumen sind mit bis zu 100 gleichzeitig anwesenden Personen unter Beachtung der allgemeinen Schutzmaßnahmen zulässig.
2. Veranstaltungen nicht gewerblicher Art (z.B. Geburtstagsfeier, Hochzeit) mit zuvor eindeutig festgelegtem Teilnehmerkreis sind bis zu 25 gleichzeitig anwesenden Personen auch in angemieteten oder zur Verfügung gestellten Räumlichkeiten unter Beachtung der allgemeinen Schutzmaßnahmen zulässig.
3. An allen Schulen im Landkreis Neuwied gilt während der gesamten Schulzeit, einschließlich des Unterrichts, eine Maskenpflicht. Ausgenommen sind Grundschulen, die Primarstufe an Förderschulen sowie Schulen mit dem Förderschwerpunkt ganzheitliche und motorische Entwicklung.
4. Für die Teilnehmer an Bildungsangeboten in öffentlichen und privaten Einrichtungen außerhalb der allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen, gilt währen der Dauer des Aufenthalts in der Einrichtung eine Maskenpflicht.
5. Das gemeinsame sportliche Training, Wettkampf und Spielbetrieb sind in fest Kleingruppen von insgesamt bis zu 30 Personen zulässig, jedoch ohne Zuschauer.
6. Die Durchführung von Floh- und Trödelmärkten, Spezialmärkten, Jahrmärkten und ähnlichen Märkten mit verschiedenen Waren, ist untersagt. Dies gilt nicht für Wochenmärkte.
Diese Regelungen sind zunächst bis zum 08.11.2020 gültig.

Handlungsempfehlung

Beachten Sie unbedingt die A-H-A Regeln:
- Halten Sie einen Abstand von mindestens 1,5 Metern zu anderen Menschen.
- Tragen Sie eine Mund-Nase-Bedeckung.
- Achten Sie auf Hygienemaßnahmen.
- Aktivieren sie die Corona-Warn-App.

Weitere, aktuelle Informationen gibt es auf der Website der Kreisverwaltung Neuwied:
www.kreis-neuwied.de

Hinweise:

• Informieren Sie sich in den Medien, zum Beispiel im Lokalradio. Waschen Sie sich regelmäßig und gründlich die Hände. Vermeiden Sie Körperkontakt mit anderen Personen wie Begrüßungsküsse und Händeschütteln. Halten Sie mindestens einen Meter Abstand zu Gesprächspartnern. Vermeiden Sie Aktivitäten in der Gruppe wie Teamsportarten.

Die aktuell ergangenen Allgemeinverfügungen zur SARS-CoV-2 für den Geltungsbereich des Kreises Groß-Gerau sowie weitere Informationen und Hinweise zur aktuellen Covid-Lage erhalten Sie auf der Homepage der Kreisverwaltung Groß-Gerau über den Link
https://www.kreisgg.de/gesundheit/infektionsschutz/coronavirus/

Sachsen, Lagezentrum der Landesregierung meldet: Der Freistaat Sachsen informiert: Ab 24. Oktober 2020 gilt die neue Corona-Schutz-Verordnung.

Neu in der Corona-Schutz-Verordnung aufgenommen wurde die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in Gesundheitseinrichtungen wie Krankenhäuser, Reha-Einrichtungen, Tageskliniken, Arzt- und Zahnarztpraxen. Außerdem gibt es eine Neuerung in Bezug auf Hygienekonzepte. Erstmals ist ein Ansprechpartner für die Einhaltung und Umsetzung des Konzeptes, der geltenden Kontaktbeschränkungen und Abstandsregelungen sowie zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung zu benennen.

Die Vorgaben für Gebiete mit erhöhtem Infektionsgeschehen wurden neu gefasst. Es gibt nun ein zweistufiges System, welches für die Wochen-Inzidenz ab 35 sowie ab 50 Infizierten pro 100.000 Einwohner innerhalb von 7 Tagen, bestimmte vom Freistaat als Rahmen vorgegebene Maßnahmen vorsieht. Diese sind durch die Landkreise und kreisfreien Städte zu erlassen und ortsüblich bekannt zu geben.

Bei einer Wochen-Inzidenz von 35 muss unter anderem die Kontaktverfolgung insbesondere in der Gastronomie und Hotellerie sowie Bildungseinrichtungen stattfinden. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung muss für Orte im öffentlichen Raum angeordnet werden, an denen Menschen dichter und enger zusammen kommen. Konkrete Festlegungen treffen Landkreise und kreisfreie Städte. Feiern im öffentlichen und privaten Raum sind ausschließlich im Familien- und Freundeskreis und mit höchstens 25 Teilnehmern erlaubt. Die Personenanzahl bei Veranstaltungen ist zu reduzieren (Außen: 250 Personen, Innen: 150 Personen), Schank- und Speisewirtschaften müssen von 23:00 Uhr - 05:00 Uhr des Folgetages schließen. In dieser Zeit ist die Abgabe von Alkohol untersagt.

Ab einer Wochen-Inzidenz von 50 werden Feiern im öffentlichen und privaten Raum ausschließlich im Familien- und Freundeskreis mit bis zu 10 Personen erlaubt. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung ist zusätzlich in öffentlich zugänglichen Räumlichkeiten mit regelmäßigen Publikumsverkehr anzuordnen. Orte legen die Landkreise und kreisfreien Städte fest. Schank- und Speisewirtschaften müssen bereits ab 22:00 Uhr schließen. Die Abgabe von Alkohol ist ebenfalls bereits ab 22:00 Uhr untersagt. Veranstaltungen dürfen nur noch mit bis zu 100 Personen stattfinden. Prostitutionsstätten sind zu schließen. Details sind im Verordnungstext einsehbar.

Die Rechtsverordnung gilt vom 24. Oktober 2020 bis einschließlich 25. Januar 2021.

Hinweise:

• Informieren Sie sich in den Medien, zum Beispiel im Lokalradio. Wir informieren Sie, wenn die Gefahr vorüber ist. Dem Verordnungstext sowie die weiteren Allgemeinverfügungen, Anordnungen und Regelungen finden sie im Internet unter https://www.coronavirus.sachsen.de/amtliche-bekanntmachungen.html Bitte verfolgen Sie die Informationen des Freistaates und der Behörden vor Ort beispielsweise in der Presse, im Radio, im Fernsehen sowie auf Facebook, Twitter und Instagram.

Brandenburg, Regionalleitstelle Lausitz meldet: Sonntag, 25.10.2020 - Sperrung der BAB13 in beiden Fahrtrichtungen sowie der Ortsverbindung Schwarzheide Schipkau (L55) für den Zeitraum von 7:15 Uhr bis ca. 13:30 Uhr auf Grund einer Bombenentschärfung.

Beidseitige Sperrung der Autobahn BAB 13. In Fahrtrichtung Berlin ab Anschlussstelle Ruhland (AS 17) bis Anschlussstelle Klettwitz (AS 15), in der Gegenrichtung (Fahrtrichtung Dresden) von der Anschlussstelle Klettwitz (AS 15) bis zur Anschlussstelle Ortrand (AS 18).

Hinweise:

• Umfahren Sie das betroffene Gebiet weiträumig.

Integrierte Leitstelle Hochfranken meldet: Die Stadt Hof hat heute den 7-Tage-Inzidenzwert von 35 auf 100.000 Einwohner überschritten. Dementsprechend befindet sich die Stadt nun im gelben Bereich der Corona-Ampel.

Ab heute, Freitag, 23.10.2020, gelten dementsprechend folgende Regelungen zusätzlich zu den derzeitigen Corona-Bestimmungen:

1. Es besteht eine Maskenpflicht im Freien auf folgenden öffentlichen Plätzen und Straßenzügen:
- Maxplatz (für die Dauer von Märkten)
- Kirchplatz (für die Dauer von Märkten)
- Ludwigstr. (ab Einmündung Klosterstr./Kirchplatz)
- Oberes Tor
- Oberer Torplatz
- Poststr. (bis Konrad-Adenauer-Platz)
- Altstadt
- Kreuzsteinstr. (Einschließlich Verbindungsweg zur Luitpoldstr.) bis Kreuzung Marienstr.
- Luitpoldstr. bis Kreuzung Marienstr.
- Bernhard-Lichtenberg-Platz
- Sonnenplatz
- Lorenzstr. (einschließlich Verbindungsweg zur Bismarckstr.) bis Einmündung Biengäßchen

Daneben gilt dauerhafte Maskenpflicht in allen öffentlichen Gebäuden.

2. Es gilt ab der 5. Jahrgangsstufe sowie an den Hochschulen auch innerhalb der Unterrichts- und Vorleseräume eine Maskenpflicht.

3. Bei Messen, Tagungen und Kongressen für die Teilnehmer sowie bei kulturellen Veranstaltungen und Sportveranstaltungen für die Zuschauer gilt eine dauerhafte Maskenpflicht auch am (Sitz-)Platz.

4. Der gemeinsame Aufenthalt im gesamten öffentlichen oder privaten Raum ist auf Gruppen von bis zu 10 Personen oder 2 Haushalte beschränkt.

5. Veranstaltungen in geschlossener Gesellschaft sind ebenfalls so beschränkt, dass nur Gruppen mit maximal 10 Personen oder 2 Haushalte gemeinsam platziert werden dürfen.

6. In der Zeit zwischen 23:00 Uhr und 6:00 Uhr gilt in allen Gastronomiebetrieben eine Sperrstunde. In dieser Zeit ist nur die Abgabe von Speisen und Getränken zum Mitnehmen oder deren Lieferung möglich.

7. Zwischen 23:00 Uhr und 6:00 Uhr gilt ein Verkaufs- und Lieferverbot für alkoholische Getränke.

8. Ein Alkoholkonsum ist auf den unter Nr. 1 genannten Flächen in der Zeit zwischen 23:00 Uhr und 6:00 Uhr verboten. Bestehende Alkoholverbote gelten weiterhin.

Diese Maßnahmen gelten bis auf Weiteres.

Hinweise:

• Informieren Sie sich in den Medien, zum Beispiel im Lokalradio. Waschen Sie sich regelmäßig und gründlich die Hände. Vermeiden Sie Körperkontakt mit anderen Personen wie Begrüßungsküsse und Händeschütteln. Halten Sie mindestens einen Meter Abstand zu Gesprächspartnern. Bitte beachten Sie die allgemein bekannten Hygieneregeln

Landratsamt Aschaffenburg meldet: Die Sieben-Tage-Inzidenz, also die Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in einem Zeitraum von sieben Tagen, hat im Landkreis Aschaffenburg den Warnwert von 50 überschritten. Somit gelten ab Samstag, 24. Oktober 2020, die Regelungen der Bayerischen Staatsregierung welche für das Überschreiten des Grenzwertes getroffen wurden.

Insbesondere gilt:

- Der gemeinsame Aufenthalt im öffentlichen Raum und der Teilnehmerkreis von Zusammenkünften in privat genutzten Räumen und auf privat genutzten Grundstücken ist auf die Angehörigen von zwei Hausständen oder auf höchstens fünf Personen beschränkt, dies gilt auch für private Feiern wie Hochzeits- oder Geburtstagsfeiern
- in Schulen aller Jahrgangsstufen gilt die Maskenpflicht auch am Platz
- Maskenpflicht auch am Platz bei Tagungen und Kongressen sowie in Theatern, sonstigen Bühnen und für Zuschauer bei sportlichen Veranstaltungen
- Der Betrieb von gastronomischen Einrichtungen ist in der Zeit von 22 Uhr bis 6 Uhr untersagt (Sperrstunde), in dieser Zeit ist der Verkauf von alkoholischen Getränken auch an Tankstellen und durch sonstige Verkaufsstellen untersagt
- Es besteht Maskenpflicht auf den vom Landratsamt Aschaffenburg festgelegten stark frequentierten öffentlichen Plätzen
- Der Konsum von Alkohol ist auf den vom Landratsamt Aschaffenburg festgelegten stark frequentierten öffentlichen Plätzen in der Zeit von 22 Uhr bis 6 Uhr untersagt

Nähere Informationen finden Sie auf der Homepage des Landratsamts unter: www.landkreis-aschaffenburg.de

Allgemeinverfügung der Stadt Emden zur Beschränkung von privaten Feiern im öffentlichen und privaten Bereich angesichts der Corona-Epidemie und zum Schutz der Bevölkerung vor der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 auf dem Gebiet der Stadt Emden


Die Stadt Emden erlässt gemäß §§ 6 Abs. 3 S. 2 und 18 der Niedersächsischen Verordnung über Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus SARS-CoV-2 (Nds. Corona-Verordnung) in Verbindung mit § 28 Abs. 1 Satz 2 Infektionsschutzgesetz (IfSG) in Verbindung mit § 2 Abs. 1 Nr. 2, § 3 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 Niedersächsisches Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst (NGöGD) folgende Allgemeinverfügung:

1. Die Stadt Emden stellt hiermit für das sie betreffende Stadtgebiet fest, dass die Zahl der Neuinfizierten im Verhältnis zur
Bevölkerung 35 oder mehr Fälle je 100.000 Einwohner/-innen kumulativ in den letzten aufeinander-folgenden 7 Tagen
(Inzidenzwert) überschritten worden ist.

Ab dem Zeitpunkt der Überschreitung des Inzidenzwertes von 35 liegen die Voraussetzungen der § 6 Abs. 3 S. 1 sowie
§ 6 Abs. 6 S. 1 der Nds. Corona-Verordnung vor. Die darin genannten Regelungen sind ab dem Zeitpunkt der
öffentlichen Bekanntgabe dieser Allgemeinverfügung anzuwenden.

2. Die Allgemeinverfügung tritt sofort mit dem Zeitpunkt der Bekanntmachung in Kraft und gilt bis zum Zeitpunkt ihrer
Aufhebung, mindestens bis zum 28.10.2020.

3. Die Anordnung ist gemäß § 28 Abs. 3 i.V.m. § 16 Abs. 8 IfSG sofort vollziehbar.

4. Die Allgemeinverfügung gilt einen Tag nach ihrer Veröffentlichung als bekanntgegeben (§ 41 Abs. 4 S. 4
Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)).


Hinweise:
Ab der öffentlichen Bekanntmachung dieser Allgemeinverfügung gelten die folgenden in § 6 Abs. 3 und
Abs. 6 der Niedersächsischen Corona-Maßnahmen-Verordnung geregelten Einschränkungen für private Zusammenkünfte und Feiern, die im Gebiet der Stadt Emden stattfinden:

1. Private Zusammenkünfte und Feiern, die in der eigenen Wohnung oder anderen eigenen geschlossenen
Räumlichkeiten (§ 6 Abs. 1) oder auf eigenen oder privat zur Verfügung gestellten Flächen unter freiem Himmel wie zum
Beispiel in zur eigenen Wohnung gehörenden Gärten oder Höfen (§ 6 Abs. 2) stattfinden, sind mit nicht mehr als jeweils
25 Personen zulässig, wenn das Abstandsgebot nach § 2 Abs. 1 und Abs. 2 Nr. 1 Niedersächsische Corona-
Maßnahmen-Verordnung eingehalten wird.
2. Private Zusammenkünfte und Feiern, die an öffentlich zugänglichen Örtlichkeiten, auch in außerhalb der eigenen
Wohnung zur Verfügung gestellten Räumlichkeiten und in gastronomischen Betrieben, stattfinden, sind mit nicht mehr
als jeweils 50 Personen zulässig, wenn das Abstandsgebot nach § 2 Abs. 1 und Abs. 2 Nr. 1 Niedersächsische Corona-
Maßnahmen-Verordnung eingehalten wird.

Die vollständige Allgemeinverfügung mit Begründung finden Sie auf der Homepage der Stadt Emden.

Rechtsbehelfsbelehrung
Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Klage beim Verwaltungsgericht Oldenburg, Schlosspatz 10, 26122 Oldenburg, erhoben werden. Auf Antrag kann das Gericht gem. § 80 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsordnung die aufschiebende Wirkung der Klage anordnen.


Emden, 21.10.2020 - Der Oberbürgermeister
In Vertretung
gez. Andreas Docter

Hinweise:

• Neue Informationen unter www.emden.de

Die Niedersächsische Verordnung über Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus SARS-CoV-2 (Niedersächsische Corona-Verordnung) vom 7. Oktober 2020 wurde geändert und ist ab dem 23.10.2020 gültig.

Die Änderungen der Verordnung wurden gelb markiert.

Die Verordnung steht als Download auf der Homepage des Landes Niedersachsen zur Verfügung.

Corona-Virus: Die Sieben-Tage-Inzidenz, also die Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in einem Zeitraum von sieben Tagen, hat im Landkreis München den Warnwert von 50 überschritten. Somit gelten ab 23.10.2020, die von der Bayerischen Staatsregierung festgelegten Regelungen für die Ampelphase rot. Nähere Informationen finden sie stets aktuell auf www.landkreis-muenchen.de/coronavirus

Hinweise:

• Informieren Sie sich über alle verfügbaren Medien.
• Meiden Sie bitte Menschenansammlungen.
• Passen Sie Ihr persönliches Hygieneverhalten dahin an, dass Sie neben Waschen auch desinfizieren.

Am 22.10.2020 wurde im Landkreis Bad Kreuznach erstmals die Warnstufe orange erreicht. Das heißt, dass innerhalb der vergangenen sieben Tage der Wocheninzidenzwert von über 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner überschritten wurde.

Ein Schwerpunkt des Infektionsgeschehens stellen immer wieder private Feierlichkeiten dar. Daher unser Appell, um eine weitere starke Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern: Verzichten Sie auf private Feierlichkeiten in angemieteten Räumen. Feiern Sie zu besonderen Anlässen in Gastronomiebetrieben, da hier die Einhaltung der Coronaregeln durch die Gastronomen beachtet wird.

Weitere Informationen zum Thema Corona im Landkreis Bad Kreuznach finden Sie auf der Homepage www.kreis-badkreuznach.de.

Bitte beachten Sie: In der Stadt Halle (Saale) gilt eine Maskenpflicht in der Innenstadt, auf dem Hans-Dietrich-Genscher-Platz und in der Leipziger Straße.

Hinweise:

• Schalten Sie Rundfunk und Fernsehen an.

Integrierte Leitstelle des Landkreises Ludwigsburg meldet: Mit einer neuen Allgemeinverfügung hat der Landkreis Ludwigsburg auf die neue Corona-Verordnung des Landes reagiert, die nunmehr viele Bestimmungen der alten Allgemeinverfügung wie die Maskenpflicht im öffentlichen Raum sowie die zahlenmäßige Beschränkung privater Veranstaltungen landesweit einheitlich umsetzt.


Die neue Allgemeinverfügung wurde am 20.10.2020 veröffentlicht und tritt am Mittwoch, 21.10.2020 in Kraft.

+++ Die wesentlichen Änderungen:

+++ Sperrzeit in der Gastronomie und eingeschränkter Alkoholausschank
Eine Sperrzeit für Gastronomiebetriebe wird täglich von 23 Uhr bis 6 Uhr vorgeschrieben.

Zudem soll in diesem Zeitraum auch ein weitreichendes Alkoholaußenabgabeverbot für Gastronomiebetriebe sowie für sonstige Verkaufsstellen wie Supermärkte und Tankstellen gelten. Hinzu kommt das Verbot, in diesem Zeitraum in der Öffentlichkeit Alkohol zu konsumieren.


Zusätzlich zu den Bestimmungen der neuen Allgemeinverfügung des Landkreises gelten die schon bekannten Regelungen aus der Verordnung des Landes Baden-Württemberg auf die wir ausdrücklich hinweisen!

Ergänzend zu der hier vorliegendem Allgemeinverfügung des Landkreises, können die Städte und Gemeinden weitergehende Vorgaben erlassen. Wir bitten Sie deshalb, sich auf der Homepage Ihrer Kommune zu informieren.

+++ Die neue Allgemeinverfügung des Landkreises finden Sie hier:
https://bit.ly/3ocI5GJ

Weitere Informationen, Ansprechpartner und die Beantwortung häufiger Fragen finden Sie hier:
https://www.landkreis-ludwigsburg.de/de/gesundheit-veterinaerwesen/gesundheit/informationen-zum-coronavirus/

Hinweise:

• Informieren Sie sich in den Medien, zum Beispiel im Lokalradio. Waschen Sie sich regelmäßig und gründliche die Hände. Schützen Sie sich und Ihre Mitmenschen, indem Sie sich an die empfohlenen Hygienemaßnahmen halten. Diese finden sie unter: https://www.infektionsschutz.de/ Achten Sie besonders in Risikosituationen auf die empfohlenen Maßnahmen: https://www.infektionsschutz.de/coronavirus/wie-verhalte-ich-mich/in-risikosituationen.html

Allgemeinverfügung der Stadt Emden über die Ausweitung kontaktreduzierender Maßnahmen für Krankenhäuser

Die Stadt Emden erlässt gemäß § 28 Abs. 1 S. 1 lnfektionsschutzgesetz (IfSG), § 2 Abs. 1 Nr. 2, § 3 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 des Niedersächsischen Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst (NGöGD), § 1 Abs. 1 Niedersächsisches Verwaltungsverfahrensgesetz (NVwVfG), § 35 Satz 2 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) ergänzend zur Nds. Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Corona-Virus folgende Allgemeinverfügung:

1. Grundstücke und Gebäude der Krankenhäuser dürfen nur auf Grundlage und nach Maßgabe des Hygienekonzepts der
jeweiligen Einrichtung betreten werden.

2. Besuche in den Krankenhäusern unterliegen den folgenden Regelungen:

a. Soweit möglich haben Besucher*innen und Patienten*innen separate Ein- und Ausgänge zu benutzen.
b. Der Einlass in die Krankenhäuser darf nur gewährt werden, wenn die Körpertemperatur der/des Besucher*in unter
37,5°C liegt. Weiterhin dürfen diese Personen keine grippeähnlichen Symptome aufweisen.
c. Die Krankenhäuser haben ausreichende Möglichkeiten der Handhygiene vorzuhalten.
d. Die Krankenhäuser haben die Kontaktdaten i.S.d. § 5 der Nds. Corona Verordnung aller Besucher*innen zu erfassen.
e. Pro Patient*in darf zeitgleich maximal ein Besucher*in anwesend sein.
f. Die Besuchszeit ist pro Besucher*in auf maximal eine Stunde begrenzt.

3. Das Pflegepersonal einer Station ist soweit möglich im Sinne der Bezugspflege und zur Vermeidung von Infektionsketten
nicht mit dem Pflegepersonal anderer Stationen auszutauschen. Kontakte zwischen dem eingesetzten Personal
verschiedener Stationen sind zu vermeiden.

4. Die Krankenhäuser können abweichend von den o.g. Regelungen in begründeten Einzelfällen Ausnahmen zulassen.


Die vollständige Allgemeinverfügung mit Begründung finden Sie auf der Homepage der Stadt Emden.

Rechtsbehelfsbelehrung
Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Klage beim Verwaltungsgericht Oldenburg, Schlosspatz 10, 26122 Oldenburg, erhoben werden. Auf Antrag kann das Gericht gem. § 80 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsordnung die aufschiebende Wirkung der Klage anordnen.


Emden, 19.10.2020 - Der Oberbürgermeister

gez. Tim Kruithoff

Hinweise:

• Neue Informationen unter www.emden.de

Integrierte Leitstelle Ingolstadt meldet: Die Sieben-Tage-Inzidenz, also die Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in einem Zeitraum von sieben Tagen, hat im Landkreis Neuburg-Schrobenhausen den Warnwert von 50 überschritten. Somit gelten ab Samstag, 17. Oktober 2020, die Regelungen der Bayerischen Staatsregierung welche für das Überschreiten des Grenzwertes getroffen wurden.
Nähere Informationen finden Sie auf der Homepage des Landratsamts unter: www.neuburg-schrobenhausen.de

Hinweise:

• Informieren Sie sich in den Medien, zum Beispiel im Lokalradio.

Corona: Landkreis Alzey-Worms erlässt Allgemeinverfügung als Reaktion auf die steigenden Fallzahlen
Schärfere Maßnahmen bei Veranstaltungen, Sport und in Gastronomie

Nachdem im Landkreis Alzey-Worms am Donnerstag, 15. Oktober erstmals die Schwelle zur Gefahrenstufe „orange“ überschritten wurde, kam die am Freitagvormittag einberufene Task-Force zu dem Ergebnis, eine Allgemeinverfügung für den Landkreis Alzey-Worms zu erlassen. Ziel ist es, mit Verschärfung der kontaktreduzierenden Maßnahmen regional auf das Infektionsgeschehen zu reagieren und damit die Ausbreitungsdynamik zu unterbrechen.
So wird die maximale Teilnehmerzahl bei Veranstaltungen reduziert, eine Sperrstunde in der Gastronomie und ein teilweises Alkoholverbot eingeführt, sowie der Sport in geschlossenen Räumen eingeschränkt. Die entsprechende Allgemeinverfügung tritt am Samstag, 17. Oktober, 0:00 Uhr in Kraft. Die Allgemeinverfügung finden Sie hier: https://www.kreis-alzey-worms.eu/verwaltung-wAssets/docs/aktuelles/2020_10_16_4974981430_meldung.pdf

LINK AKTUALISIERT Der Kreis Mainz-Bingen reagiert auf die aktuelle Infektionslage Corona mit dem Erlass einer Allgemeinverfügung: Die Teilnehmerzahl bei privaten Feiern wird reduziert, ein teilweises Alkoholverbot eingeführt und eine ergänzende Maskenpflicht festgelegt. Die entsprechende Allgemeinverfügung tritt am Sonntag, 18. Oktober, 0:00 Uhr in Kraft. Die Allgemeinverfügung finden Sie hier: https://www.mainz-bingen.de/de/aktuelles/meldungen/6994554504.php

Innenministerium Baden-Württemberg durch Auslösestelle Berufsfeuerwehr Reutlingen. meldet: Die Stadt Heidelberg hat bei der sogenannten Sieben-Tage-Inzidenz die Vorwarnstufe von mehr als 35 Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner überschritten. Die Stadt ergreift deshalb folgende Maßnahmen:

- Bei privaten Feiern oder Veranstaltungen in Privaträumen dürfen maximal 15 Personen teilnehmen
- Bei privaten Feiern oder Veranstaltungen in öffentlichen oder angemieteten Räumen dürfen maximal 25 Personen teilnehmen
- In Teilen der Altstadt (Fußgängerzonen), auf dem Bismarckplatz, dem Bahnhofsvorplatz, der Alten Brücke und dem Neckarmünzplatz gilt eine Maskenpflicht
- Auf allen Wochenmärkten gilt eine Maskenpflicht

Volltext der städtischen Allgemeinverfügung sowie weitere ständig aktualisierte Informationen zum Coronavirus finden Sie unter https://www.heidelberg.de/coronavirus

Hinweise:

• Informieren Sie sich in den Medien, zum Beispiel im Lokalradio. Schützen Sie sich und ihre Mitmenschen. Beachten Sie die bekannte AHA-Regel: Abstand halten, Hygienehinweise befolgen, Alltagsmaske tragen. Nutzen Sie die Corona-Warn-App, sorgen Sie für eine gute Durchlüftung in geschlossenen Räumen und schränken Sie soziale Kontakte ein.

BBK, Nationale Warnzentrale Bonn meldet: Die Zahl der mit dem Corona-Virus infizierten Menschen steigt gegenwärtig stark an. Es wächst daher die Gefahr einer weiteren Verbreitung der Infektion und - je nach Einzelfall - auch von schweren Erkrankungen.

Hinweise:

• Waschen Sie sich regelmäßig und gründlich die Hände. - Beachten Sie die AHA + A + L - Regeln: Abstand halten - 1,5 m Mindestabstand beachten, Körperkontakt vermeiden! Hygiene - regelmäßiges Händewaschen, Husten- und Nieshygiene beachten! Alltagsmaske (Mund-Nase-Bedeckung) tragen! App - installieren und nutzen Sie die Corona-Warn-App! Lüften: Sorgen Sie für eine regelmäßige und gründliche Lüftung von Räumen - auch und gerade in der kommenden kalten Jahreszeit! - Bitte folgen Sie den behördlichen Anordnungen. - Husten und niesen Sie in ein Taschentuch oder in die Armbeuge. - Bleiben Sie bei Erkältungssymptomen nach Möglichkeit zu Hause. Kontaktieren Sie Ihre Hausarztpraxis per Telefon oder wenden sich an die Telefonnummer 116117 des Ärztlichen Bereitschaftsdienstes und besprechen Sie das weitere Vorgehen. Gehen Sie nicht unaufgefordert in eine Arztpraxis oder ins Krankenhaus. - Seien Sie kritisch: Informieren Sie sich nur aus gesicherten Quellen.

Landkreis Osnabrück meldet: COVID19 - 7-Tage-Inzidenz von 50 überschritten

Der Landkreis Osnabrück hat am 14.10.2020 den Wert der 7-Tage-Inzidenz (Corona-Virus) von 50 überschritten.

Im Hinblick auf den aktuellen Wert von > 50 gelten deshalb die für diesen Fall vom Land Niedersachsen vorgeschriebenen Einschränkungen. Hiernach sind private Zusammenkünfte in Innen- und Außenbereich mit maximal 10 Personen und in der Gastronomie oder angemieteten Räumen mit maximal 25 Personen zulässig.

Detail-Informationen finden Sie auf www.corona-os.de.

Der Landkreis Osnabrück hat hierzu eine Allgemeinverfügung erlassen.

Beachten Sie weiterhin die Hygieneregeln nach dem A-H-A-Schema. Halten Sie einen Abstand von 1,5 Metern zu anderen Menschen, tragen Sie überall dort, wo der Abstand nicht einzuhalten ist, eine Mund-Nase-Bedeckung. Achten Sie ebenfalls auf die Hygienemaßnahmen.

LS Stadt Düsseldorf meldet: Die Infektionszahlen mit dem Corona-Virus sind in der Landeshauptstadt Düsseldorf auf 54 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner gestiegen. Mit Überschreiten des 50er-Wertes werden in Düsseldorf zusätzliche Schutzmaßnahmen zur Reduktion von Neuinfektionen umgesetzt. Diese weiteren Hygiene- und Schutzmaßnahmen finden sie unter
https://corona.duesseldorf.de/news/inzidenzwert-auf-54-8-gestiegen
Beachten Sie weiterhin die Hygieneregeln nach dem A-H-A-Schema. Allgemeine Informationen zum Corona-Virus finden sie auf der Internetseite der Landeshauptstadt Düsseldorf unter
www.duesseldorf.de/corona
in den sozialen Netzwerken der Landeshauptstadt oder am Corona-Infotelefon unter 0211 89-96090.

Hinweise:

• Informieren Sie sich in den Medien, zum Beispiel im Lokalradio. Waschen Sie sich regelmäßig und gründlich die Hände. Vermeiden Sie Körperkontakt mit anderen Personen wie Begrüßungsküsse und Händeschütteln.

Sachsen, Lagezentrum der Landesregierung meldet: Der Freistaat Sachsen informiert: Die Ausnahmen von den Quarantäne-Regelungen für Einreisende aus Ländern, die als Risikogebiet eingestuft sind, werden zum 1. Oktober angepasst. Aktueller Anlass ist die Entwicklung des Infektionsgeschehens in Tschechien. Um das Pendeln über die Grenze aus beruflicher, aus medizinischer und aus sozialer Sicht zu ermöglichen, wird die aktuell geltende Sächsische Corona-Quarantäne-Verordnung in einigen Punkten ergänzt.
Die Ausnahmen von den Quarantäne-Regeln für Rückkehrer aus einem als Risikogebiet eingestuften Land gelten fortan in gleicher Weise auch für Personen, die regelmäßig die Grenze zwischen ihrem Wohnort in Deutschland und der Arbeitsstätte im Ausland überqueren. Ebenso gelten Ausnahmen für Personen, die sich bis zu 48-Stunden oder für einen begrenzten Zeitraum beruflich oder medizinisch veranlasst oder aus sozialen Gründen im Ausland aufgehalten haben. Weiter gelten Ausnahmen von den geltenden Quarantäne-Regeln auch für Pendler, die im sogenannten kleinen Grenzverkehr zum kurzzeitigen Einkaufen oder Tanken ins Nachbarland fahren. Wörtlich heißt es in der ab 1. Oktober 2020 geltenden Verordnung: Ausgenommen sind Personen, "die sich weniger als 48 Stunden im Ausland aufgehalten haben und deren Aufenthalt im Ausland nicht der privaten Teilnahme an einer kulturellen Veranstaltung, einem Sportereignis, einer öffentlichen Festivität oder einer sonstigen Freizeitveranstaltung gedient hat". Generell gilt für Rückkehrer aus Ländern, die als Risikogebiete eingestuft sind, dass sie sich nach der Einreise 14 Tage in Quarantäne zu begeben und unverzüglich das örtliche Gesundheitsamt zu kontaktieren haben. Aufgehoben werden kann diese Quarantänepflicht durch ein negatives Testergebnis, dass nicht älter als zwei Tage ist.

Hinweise:

• Informieren Sie sich in den Medien, zum Beispiel im Lokalradio. Den Verordnungstext sowie die weiteren Allgemeinverfügungen, Anordnungen und Regelungen finden Sie im Internet unter https://www.coronavirus.sachsen.de/amtliche-bekanntmachungen.html Bitte verfolgen Sie die Informationen des Freistaates und der Behörden vor Ort beispielsweise in der Presse, im Radio, im Fernsehen sowie auf Facebook, Twitter und Instagram.

Kreis Lippe, Feuerschutz und Rettungsleitstelle meldet: Information zum Coronavirus.
Alle aktuellen Informationen finden sie täglich unter:

www.kreis-lippe.de

Weiterhin ist ein Infotelefon des Gesundheitsamt Kreis Lippe geschaltet.

Tel: 05231-621100

Hinweise:

• Informieren Sie sich in den Medien, zum Beispiel im Lokalradio.

Ab Montag, 12 Uhr steht eine weitere Fieberambulanz in Gemmerich, Am Depot 1, zur Verfügung. Die Öffnungszeiten sind Montags bis Donnerstags von 10:00 - 16:00 Uhr, Freitags bis 14:00 Uhr.
Personen, die in den vergangenen 14 Tagen mit einem bestätigt, infiziertem Coronapatienten direkten Kontakt hatten und eindeutige Symptome aufweisen, dazu gehören Fieber, trockener Husten, Schnupfen und Abgeschlagenheit, Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen sowie Schüttelfrost, müssen nicht nochmal Kontakt mit dem Gesundheitsamt aufnehmen und können die Fieberambulanzen direkt aufsuchen. Personen, die Symptone aufweisen, aber nicht sicher sind, ob sie Kontakt zu infizierten hatten, sollten sich telefonisch beim Gesundheitsamt melden. Dazu ist eine CORONA-HOTLINE 02603/972-555 erreichbar. Darüber hinaus können Bürger ihre Fragen auch per E-Mail infektionsschutz@rhein-lahn.rlp.de stellen. Das Gesundheitsamt entscheidet dann ob ein Besuch in der Fieberambulanz notwendig ist.

Bitte beachten sie, das am Montag, den 16.03.2020 die Fieberambulanz erst um 12:00 Uhr ihren Betrieb aufnimmt!

Weitere, hausärztliche Fieberambulanzen, sind in Diez, Praxis Dr. von Bergh, im Diezer Parkhaus Werkes (06432/2236) und in Bad Ems, Praxis Dr. Simons (02603/3033). Bitte rufen sie vor einem Besuch in der Arztpraxis dort an und vereinbaren einen Termin!

Neben der Information über Katwarn erhalten sie aktuelle Informationen über die Tagespresse.

Hinweise:

• Fieberambulanz im Rhein-Lahn-Kreis